Archiv05
 Kontakt Sitemap
  
BlogStadtrat Zur Person NotizenLinks
 > Blog

Archiv 2005

Archiv 2004 || Archiv 2005 || Archiv 2006 || 2007 und jünger

Finanzpolitik mit Spielraum

In der Stadtratsdebatte vom 24.11.05 zur Integrierten Finanz- und Aufgabenplanung (IAFP) habe ich die Finanzkennzahlen genauer unter die Lupe genommen: Die Stadt hat finanzpolitischen Spielraum. Mehr.

Gesammelte Randnotizen

In den vergangenen Monaten haben sich ein paar Kolumnen, Glossen, Randnotizen zu meinem politischen und beruflichen Alltag angesammelt. Die habe ich nun in einer kleinen Rubrik zusammengestellt. Wer hochstehende Analysen erwartet, ist hier falsch!

Zu den Texten

Postulat Elfenau angenommen

Der Stadtrat hat das Postulat "Neue Zukunft für das Bauerngut Elfenau" am 27.10.2005 einstimmig angenommen. Mehr

Demoreglement verabschiedet

Am 20. Oktober 2005 hat der Stadtrat das neue Demoreglement verabschiedet. Mein Job als Kommissionssprecher war schwierig, weil der Inhalt stark umstritten war und weil das Reglement während zwei Jahren, vier Kommissions- und zwei Stadtratssitzungen diskutiert worden ist. Das neue Reglement beschränkt sich richtigerweise auf die Regelung der Bewilligungen. Man könnte sich weiterhin fragen, ob eine Totalrevision wirklich nötig war. Je nun, ohne Begeisterung hat der Stadtrat das Reglement mit 33:23 Stimmen bei 11 Enthaltungen verabschiedet. Zum meinen Interventionen als Kommissionssprecher.

Kick-off für Kinderolympiade

Am 12. September 2005 hat ein Kick-off Treffen zur Umsetzung der Kinderolympiade stattgefunden. Zahlreiche Interessierte aus ganz verschiedenen Bereichen haben teilgenommen. Mehr

Das Jahresberichts-Schwurbel

Am 23.6.05 hat der Stadtrat den Jahresbericht 2004 beraten. "Zum ganzen Expertenschwurbel kam gewaltiger Zahlenschwulst", schrieb der Bund, aber auch: "Dass es auch anders geht, zeigte Thomas Göttin (SP), der seinerseits als Komissionssprecher mit erfrischender Komplexitätsreduktion dem Info-Infarkt und Fakten-Overkill wehrte. Er sei ja "vielleicht etwas konservativ", finde jedoch, dass man bei der Würdungung der Arbeit von Regierung und Verwaltung "nicht nur auf Kennzahlen und Produktegruppenbudgets schauen sollte, sondern darauf, ob denn eigentlich die Arbeit gut gemacht worden ist." Und siehe, nun hörte man zu. Denn diese Sprache versteht man." Besten Dank für die Blumen!

Zum Bund Artikel (PDF, 414 KB)

Keine Relativierung von Menschenrechten

Im Zusammenhang mit dem Bericht der Budget- und Aufsichtskommission zum Polizeieinsatz anlässlich der WEF-Demo im Januar 2005 habe ich auf die Gefahren der Relativierung von Menschenrechten auch bei uns hingewiesen.

Zum Wortlaut

Quartierbibliothek Laubegg bleibt erhalten

Der Stadtrat hat am 26.5.2005 der Sanierung des Schulhauses Laubegg zugestimmt. Nach intensiver Debatte hat er sich dabei mit 42 zu 30 Stimmen (2 Enthaltungen) für den vorgesehenen Anbau mit Schul- und Quartierbibliothek entschieden. Die SP und insbesondere auch die Sektion Bern Ost haben sich für diese Lösung eingesetzt und freuen sich für die SchülerInnen des Laubegg und fürs Quartier über das Resultat. Mehr Infos

Welche Kolumne soll ich nehmen?

Für das Stadt-Blatt der SP Bern sollte ich im Juni 2005 eine Kolumne zum Thema Stadtrat schreiben. Dummerweise konnte ich mich nicht zwischen zwei Themen entscheiden, so habe ich deshalb zwei geschrieben, eine nachdenkliche und eine nicht so (oder gerade doch) tierisch ernste. Welche findet ihr besser? Wer Lust hat, kann mir gerne ein Mail schreiben.

Variante 1: 37 zu 37

Variante 2: Die Lemmas

Mehr Frauenfussball

Der Schweizerische Fussballverband hat sich bereit erklärt, die Frauen-Fussball-Europameisterschaft der U-19 Juniorinnen im Jahre 2006 in der Schweiz durchzuführen. Über diesen Entscheid freue ich mich sehr, nachdem ich zusammen mit andern Interessierten in dieser Sache vorgestossen bin. Ich bin überzeugt, dass Frauenfussball als attraktive Sportart und im Sinne der Gleichstellung in der Schweiz weiterhin zunehmende Beachtung findet. Natürlich freue ich mich auch wegen meiner fussballspielenden Tochter (auch wenn sie nie in die U-19 berufen wird). 

Zur Medienmitteilung des Schweizerischen Fussballverbandes vom 19.3.05. 

P.S. am 26.4.05 hat die Schweizer U-19 Frauennati in Muri 4:2 gegen Nordirland gewonnen. Herzliche Gratulation!

Stadtrat sagt Ja zur Kinderolympiade

Ein grosser Schritt vorwärts für die Kinderolympiade: Der Stadtrat hat am 17. März 2005 unsere Motion für eine Kinderolympiade in Bern unterstützt. 42 StadträtInnen stimmten dafür, 23 dagegen und 5 enthielten sich der Stimme. Mehr

Demoreglement zurück an Kommission

Der Stadtrat diskutierte am 24. Februar 2005 erstmals das neue Kundgebungsreglement. Als Kommissionsprecher hatte ich die Vorgeschichte und die Beratungen in der Kommission darzustellen. Der Stadtrat trat aufs Reglement ein und schickte es umgehend zurück in die Kommission mit dem Auftrag, Detailanträge zu stellen. Mein Votum als Kommissionssprecher

Transparenz bei der Personalvorsorgekasse

Wer wissen möchte, wie der Stadtrat am 3.2.2005 die Transparenz bei der Pesonalvorsorgekasse erhöht hat, wie trocken diese Materie ist, und was das mit Kurt Wasserfallen zu tun hat, findet hier mein Votum als Kommissionssprecher.

Streikfilm kommt an die Solothurner Filmtage

Der Dokumentarfilm zum Zyliss-Streik ist für die Solothurner Filmtage angenommen werden. Das freut mich sehr - als ehemaliger Kommunikationschef der Gewerkschaft SMUV war es mir immer ein Anliegen, die Gesichter und Geschichten hinter einem Streik zu dokumentieren. Beim Film zu diesem längsten Streik in der jüngeren Schweizer Geschichte ist das dank der Filmerin Verena Endtner gelungen. Mehr zum Film.

Der Film läuft am Donnerstag, 27. Januar um 9.30 im Landhaus. Aus dem Programm.

Kategorien

Feed abonnieren (RSS)

>Seit 2004 am bloggen.

Im Blog suchen

Blogroll