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Archiv 2006

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Lärmbelastung durch den Flugplatz Belpmoos

Im Stadtrat vom 19.10.06 kam es zu einer Debatte zum Flugplatz Bern-Belp. Für die SP wies ich dabei auf die mit der Pistenverlängerung zunehmende Lärmbelastung im Osten von Bern hin. Deshalb hat die Rekurskommission des UVEK auch - im Falle einer Pistenverlängerung - zusätzliche Lärmmessungen angeordnet.

Zum Wortlaut

Zum Entscheid der Rekurskommission

Zur Website der Vereinigung gegen Fluglärm

Zum Hintegrundartikel im Bund vom 13. November 2006

Ich gehöre unter kantonale Aufsicht

In der Budgetdebatte des Stadtrates vom 14. und 21. September ging es hitzig zu. Eine Diskussion mit zwei bürgerlichen ParteipräsidentInnen hat bei mir heftige Gewissensbisse ausgelöst.

Eine Kolumne aus Anlass der Budgetdebatten im Stadtrat

SP Bern Ost unterstützt Turnhalle im Ostquartier

Die SP Bern Ost nimmt erfreut zur Kenntnis, dass der Gemeinderat am 20.9.2006 beschlossen hat, beim Bitzius-Schulhaus den Bau einer Doppelturnhalle zu planen. Damit rückt der dringend benötigte Ausbau des Turhallen-Angebotes im Ostquartier in greifbare Nähe. Mehr

Öffnung der Gewerkschaftsarchive

Ich freue mich über die Eröffnung der Gewerkschaftsarchive am 28. Oktober im Sozialarchiv Zürich. Während meiner beruflichen Arbeit für die Gewekrschaft SMUV (später unia) habe ich mich als Verantwortlicher für das umfangreiche Archiv für dessen Erhaltung und Erschliessung eingesetzt.

An der Eröffnung wollen Unia und Schweizerisches Sozialarchiv zur Diskussion über die sich wandelnde Beziehung von Gewerkschaft, Arbeit und Gesellschaft anregen: Was haben Geschichtsforschung, Literatur und Politik den Gewerkschaften zu sagen? Welches Bild wollte und will die Gewerkschaftsbewegung der Öffentlichkeit vermitteln – und wie wird sie tatsächlich wahrgenommen?

Zur Einladung

Debatte um Budget und Finanzplanung

In der Stadtratsdebatte vom 14. September 2006 wurde hitzig um Finanzplanung und Budget der Stadt gerungen. Für die SP/JUSO-Fraktion forderte ich, dass neben Schuldenabbau und Sach(-Zwang-)Investitionen die Handlungsfähigkeit der Stadt nicht verloren geht. Zum Wortlaut

Neu: Forum

Was meint Ihr zu einem Deckel auf der Autobahn im Ostring? Zur Verkehrssituation auf der Achse Ostring-Thunstrasse? Im Forum können alle mitdiskutieren.

Verkehrszunahme auf dem Ostring

Die neuste Verkehrserhebung 2004/2005 der Stadt Bern zeigt eine deutliche Zunahme des Verkehrsaufkommens auf dem Ostring. Diese Zunahme ist umso besorgniserregender, als dass ansonsten auf den städtischen Hauptstrassen eine Plafonierung oder gar Abnahme zu verzeichnen ist. Erst recht brauchts deshalb Massnahmen zur Koexistenz auf diesem stark belasteten Abschnitt, wie sie in der Motion Göttin/Stückelberger gefordert werden. Mehr.

Deckel auf die Ostring-Autobahn

Leute aus dem Berner Ost-Quartier fordern einen Deckel auf die Autobahn A6 zwischen Klee-Zentrum und der Ausfahrt Ostring. Ich meine: das ist eine Lösung, welche dem Quartier in absehbarer Zeit eine spürbare Verbesserung bringen könnte.

Zum Artikel vom 24.8.06 im Bund

Eine eigene Meinung? Dann ins Forum zum Mitdiskutieren!

Rückkehr in den Alltag

Auch ohne städitsche Politik lässt sich gut leben - z.b. in diesem Sommer an einer Wochenend-Tagung an der London School of Economics oder am grössten Jugend-Fussballturnier in Göteborg, Schweden. Über 1500 Mannschaften aus der ganzen Welt haben teilgenommen, 10 aus der Schweiz, darunter die meines Sohnes. Aber nun freue ich mich wieder auf den Alltag.

Berner Energiestrategie

Als Kommissionssprecher FSU präsentierte ich im Stadtrat vom 6. Juli 2006 die städtische Energiestrategie - kein Sommerloch- sondern ein Kerngeschäft der Stadt. Mehr

Mehr Lebensqualität für die Achse Thunstrasse-Ostring

Mit einer Motion möchte ich die Stadt auffordern, eine schwierige Aufgabe anzupacken: Die Aufwertung der Achse Thunstrasse-Ostring. Es ist eine der wichtigsten Verkehrsachsen der Stadt, die gleichzeitig quer durch ein Wohn- und Geschäftsquartier verläuft. In den vergangenen Jahren haben andere Gemeinden gezeigt, dass selbst bei stark befahrenen Strassen mit geeigneten Massnahmen die Koexistenz aller BenützerInnen markant verbessert werden kann. SP/JUSO (Thomas Göttin) und GFL/EVP (Ueli Stückelberger) reichen die Motion am Donnerstag, 22. Juni 2006 im Stadtrat ein.

Mehr Infos: Motion, Hintergrund und Diskussionsforum

Neu: Mit Lärmbelastungskataster für Thunstrasse-Ostring, der zeigt, dass die Immissionsgrenzwerte fast überall überschritten sind.

Die Bauordnung aus Sicht des linken Aussenverteidigers

Während zwei Sitzungen und fünf Stunden war die Diskussion zur Bauordnung im Stadtrat langweilig. Am Donnerstag 16. Juni 2006 überstürzten sich die Ereignisse – fussballerisch gesehen ab der 85. Minute –, in einem dramatischen Finale mit Pfostenschüssen, Toren, einer Verlängerung und dem entscheidenden Treffer Sekunden vor Schluss.

Eine Kolumne aus Anlass der Fussball-WM

Weg frei für eine Turnhalle in Bern Ost

Der Gemeinderat hat am 31. Mai 2006 ein Gestaltungskonzept für das Wyssloch verabschiedet, das auf den Bau einer Turnhalle im Wyssloch verzichtet zugunsten des Standortes Bitzius. Weil der Standort Wyssloch seit Jahren umstritten war, konnte die dringend benötigte Turnhalle bisher nicht gebaut werden. Mit diesem Entscheid wird nun der Weg frei für eine hoffentlich zügige Planung und Umsetzung der Turnhalle im Osten von Bern. Zudem behält das Wyssloch seine Attraktivität als Naherholungsgebiet.

Zur Medienmitteilung des Gemeinderates

Gesamtsicht im Hochwasserschutz

IN der SR-Debatte vom 18.5.2006 wies ich im Namen der SP/JUSO-Fraktion darauf hin, dass beim Hochwasserschutz bei aller gebotenen Dringlichkeit die Gesamtsicht nicht zu verlieren. Die bedrohliche Seite des Wassers - im 19. Jahrhundert gezähmt - schleicht sich über den Umweg von Klimawandel und Folgen der Siedlungspolitik wieder in unser Bewusstsein. Mehr

Ja zu einer Aufwertung der Aare zwischen Thun und Bern

Das Gesamtprojekt zur Aufwertung der Aare zwischen Thun und Bern bringt mehr Erholungswert für die Bevölkerung und mehr Lebensraum für viele Tiere und Pflanzen. Weil in der Elfenau bereits eine Parklandschaft mit hohem Erholungswert für die Bevölkerung vorhanden ist, steht das Projekt zur Revitalisierung der Elfenau besonders stark in den Konliktfeldern zwischen Nutzung/Erholung, Integration von Fliessgewässern in den Kulturraum und Aufwertung der Lebensräume für Tiere und Pflanzen.

Die SP Bern Ost hat sich am 8.5.2006 über das Projekt informieren lassen.

Mehr: Positionspapier und Medienmitteilung

Auf alle Fälle schwach ist die Argumentation von Kurt Wasserfallen, der das ganze Projekt zwischen Thun und Bern bodigen will und eine Hochwasserschutz-Politik fordert, die seit einem Viertel Jahrhundert überholt ist!

 

Keine Armee für Botschaftsschutz

Im Stadtrat vom 11. Mai ist es zu einer heftigen Debatte um den Einsatz der Armee für die innere Sicherheit gekommen. Die SP/JUSO-Fraktion lehnt den Einsatz der Armee inklusive Material (Helikopter, Drohnen) bei Demos ebenso ab wie der Einsatz beim Botschaftsschutz. Das ist Aufgab der Polizei. Mehr.

Gross- und Regierungsratswahlen

Seit den Wahlen vom 9. April 2006 hat der Kanton Bern hat eine links-grüne Mehrheit im Regierungsrat! Ich freue mich riesig über dieses Ergebnis sowie über mein gutes Resultat bei den Grossratswahlen mit 6'371 Stimmen. Mehr

Demos an Sessionstagen?

Soll es erlaubt sein, während der Sessionen des Parlamentes auf dem Bundesplatz zu demonstrieren? FDP-Nationalrat Peter Weigelt sagt ja - ebenso wie ich das im Namen der Stadtratskommission in der Debatte ums Kundgebungsreglement im letzten Herbst (vergeblich) vertreten hatte. Ein Artikel im Bund vom 5.4.06 greift die Debatte auf.

Trampelwurm im Einsatz

Am Donnerstag, 16. März, pedalten mehrere GrossratskandidatInnen der SP den Trampelwurm mit viel Erfolg durch die Berner Innenstadt - mit vielen herzlichen Reaktionen der Leute am Strassenrand. Mehr 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Volksabstimmung zum Amtsanzeiger

Am 9. März 2006 hat der Stadtrat die Vorlage bereinigt, wonach die Stadt Bern dem Gemeineverband beitritt, welcher den Anzeiger Region Bern herausgibt. Als Referent der Kommission habe ich die Vorlage vor dem Stadtrat vertreten. Zum Votum.

Aufwertung von Fliessgewässern

Die SP-Fraktion fordert ein Entwicklungskonzept für die ökologische und städtebauliche Aufwertung der Fliessgewässer in der Stadt Bern. Eine entsprechende Motion habe ich in der Stadtratssitzung vom 16. Februar 2006 eingereicht. Zum Wortlaut 

 

Solidarität mit Reconvilier

Meine volle Solidarität gilt den Streikenden von Swissmetall in Reconvilier, die ab dem 25. Januer 2006 in Streik getreten sind. Une voix pour la Boillat! 

Ebenfalls zur Solidarität ruft der Gewerkschaftsbund des Kantons Bern auf: "Teilt den streikenden Kolleginnen und Kollegen im Berner Jura eure
Solidarität und Unterstützung mit. Auf der Home page der Gewerkschaft Unia ist die Eintragung von Solidaritätsbotschaften möglich."

Thunplatz fertigstellen

Die Stadt muss den Thunplatz endlich fertig sanieren. Das habe ich am 2.Februar 2006 im Namen der SP/JSUO-Fraktion gefordert. Mehr.

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