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Sonntag 08. März 2015 Neuer Blick auf Berns Wohn- und Steuerpolitik

Endlich hat der Gemeinderat Zahlen auf den Tisch gelegt zum Steueraufkommen der verschiedenen Quartiere auf den Tisch gelegt. Die Schlüsse daraus wirklich gezogen hat nicht er, sondern Stadtrat Rithy Chheng in der...


Freitag 31. Januar 2014 Wer kontrolliert die Kontrolleure?

Soll die interne Finanzkontrolle des Gemeinderates auch für den Stadtrat tätig sein? Wer gibt welche Aufträge, wer kontrolliert die Kontrolleure? Ich habe Bedenken bei einer Doppel-Unterstellung und einer Mischung der Aufträge.[mehr]


Montag 20. Mai 2013 85 Mitglieder im Gemeinderat?

Eine Motion von Luzius Theiler verlangte, dass der Stadtrat sowohl den IAFP wie die Legislaturrichtlinien nicht nur diskutiert und zur Kenntnis nimmt, sondern darüber abschliessend entscheidet. Ich meinte in der Debatte vom...[mehr]


Dienstag 30. August 2011 Finanzpolitik im Schneckentempo

Schuldenkrisen, Frankenstärke, unsichere Weltwirtschaft: nicht gerade günstige "Rahmenbedinungen" für eine linke, lokale Finanzpolitik. Trotzdem ist sie nötig.[mehr]


Donnerstag 07. Juli 2011 Von Steuersenkungen und Selbstüberschätzung

In der Stadtratsdebatte vom 7. Juli 2011 stand eine Steuersenkungsmotion der FDP zur Debatte - diese verlief ausgesprochen lebhaft. Am Schluss wurde der Vorstoss als Postulat ad acta gelegt. Mein Votum bezog sich auch auf einen...[mehr]


Donnerstag 25. November 2010 Eine hübsche Steuergeschichte

Kürzlich habe ein Mail der Gegner der Steuergerechtigkeits-Initiative erhalten, die am 28.11.2010 zur Abstimmung kommt, mit einer Geschichte, die geht so: [mehr]


Donnerstag 03. September 2009 Budget 2010 und Videoüberwachung

Das Budget 2010 und die Videoüberwachung waren die Themen meiner Einleitung der Delegiertenversammlung der SP Stadt Bern vom Montag, 31. August. Anschliessend folgte eine spannende Podiumsdiskussion zur Videoüberwachung und ein...[mehr]


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