Vorstösse

Am 14. Mai 2009 habe ich zusammen mit Annette Lehmann in einem SP-Postulat vorgeschlagen, so bald wie möglich ein fröhliches, grosses Stadtfest durchzuführen. Das letzte ist immerhin 18 Jahre her. am 20. Mai 2010 hat der Stadtrat dem Postulat mit grosser Mehrheit zugestimmt. Das Stadtfest kommt!

Eine Motion für den Bau eines Glasfasernetzes durch das ewb in der Stadt Bern ist seit dem 6. November 2008 eingereicht und am 18.6. vom Stadtrat angenommen worden. Eine interfraktionelle Interpellation (wau!) mit der FDP zur Mitsprache im Quartier beim Elfenaupark ist seit dem 22. Januar 2009 im Stadtrat deponiert. Die Antwort des Gemeinderates ist leider nicht befriedigend ausgefallen. Um den Bauernhof und die Mitsprache des Quartiers sicher zu stellen, habe ich deshalb am 26. November 2009 eine interfraktionelle Motion zu Elfenau und Bauernhof eingereicht. Die Stadt ist auf diese Forderung eingegangen und der Stadtrat hat die Motion einstimmig überwiesen.

Die Motion für eine Kinderolympiade in Bern und das Postulat für den Erhalt und die Aufwertung der Elfenau als Ökoraum sind beide vom Stadtrat überwiesen worden. Die erste Kinderolympiade ist am 15. Mai 2008 mit grossem Erfolg auf dem Gurten durchgeführt worden. Ebenfalls angenommen worden ist vom Stadtrat die Motion, mit welcher ich ein Entwicklungskonzept für Fliessgewässer fordere. Dieses Konzept ist derzeit in Ausarbeitung.

Mit zwei Vorstössen versuche ich, die Wohn- und Lebensqualität entlang der stark befahrenen Achse Thunstrasse-Ostring-Freudenbergerplatz zu verbessern: Mit einer Motion zur Aufwertung der Achse Thunstrasse-Ostring und einem Postulat zur Überdeckung der Autobahn A6 im Raum Ostring. Die Motion zur Aufwertung der Achse Thunstrasse-Ostring ist vom Stadtrat angenommen worden, das Postulat zur Überdeckung ebenso. Mit einer interfraktionellen Motion möchten wir zudem einen Quartierpark Bern Ost schaffen. Diese Motion ist als Postulat angenommen worden. In einem Postulat forderte ich einen besseren Schutz des Burgfeldquartiers vor zunehmendem Verkehr, was der Stadtrat angenommen hat.

In einem Postulat setze ich mich dafür ein, genauer zu schauen, was die polizeilichen Wegweisungen wirklich bringen. Das Postulat ist überwiesen worden.

Mitgearbeitet habe ich bei der Interpellation zur Transparenz von Laufbahnentscheiden im Schulsystem. Bei der vom Stadtrat überwiesenen Motion Rejob begleite ich bei der Umsetzung.

In letzter Zeit haben sich die Mitteilungen über Sozialhilfemissbrauch gehäuft. Auch die SP setzt sich mit dem Thema auseinander und reichte drei Vorstösse zum Thema ein.

Übersicht

Postulat Burgfeld

Postulat Stadtfest

Dringliche Interpellation Elfenaupark

Motion Glasfasernetz für Bern

Motion für einen Quartierpark Bern Ost

Postulat zur Überdeckung der Autobahn A6 im Ostring

Postulat zur Evaluation der Wegweisungen

Motion zur Aufwertung Thunstrasse-Ostring

Anregung zur Umteilung des Wohnbaufonds

Motion für ein Entwicklungskonzept Fliessgewässer

Motion für eine Kinderolympiade