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Blog Archiv

Alle archivierten Blogartikel ab 2007

Persönlich

Während aus den Aktivitäten der frisch gewählten Stadtratsmitglieder zum Jahreswechsel neue Fraktionen entstanden sind, ist es bei mir eine Fraktur: Über Weihnachten/Neujahr habe ich mir die rechte Schulter gebrochen. Beim Skifahren habe ich eine Bodenwelle weniger beachtet als sie mich...

Persönlich

Die Medienvielfalt in Bern liegt mir am Herzen - ich möchte nicht, dass in der Hauptstadt dieselbe triste Situation eintritt wie Basel. Aber ich möchte eine lebendigere, vielfältigere Lokalberichterstattung. Den folgenden Leserbrief habe ich an Bund und BZ geschickt. In der BZ ist er am 12.12.2008 erschienen. Im Bund ist er bisher nicht abgedruckt worden... (Nachtrag 18.12.: Im Bund vom 17.12. ist er erschienen, allerdings mit einer sehr bezeichnenden inhaltlichen Änderung...)

SP

Anfang Dezember 2008 sind einige erschreckende Zahlen zur Armut in der Schweiz bekannt geworden: Es ist in Europa das Land mit dem höchsten Anteil working poor - also von Leuten, die trotz Arbeit nicht auf ein genügendes Einkommen kommen. Allein im Kanton Bern sind 90'000 Personen arm oder armutsgefährdet. Aber gleichzeitig lebt jeder zehnte Milliardär der Welt in der Schweiz...

Persönlich

Der Wahlsonntag, 30. November, wird mir noch lange in Erinnerung bleiben: Im Jardin konnte ich den RGM-KandidatInnen zum besten Resultat in der RGM-Geschichte gratulieren. Dafür schmerzen die vier Sitzverluste der SP im Stadtrat. Auf der andern Seite sind die bürgerlichen Hardliner-Parteien (FDP/SVP) stark eingebrochen. Ich meine: im Stadtrats wirds spannend.

Persönlich

Willkommen dem 1000. Besucherinnen und Besucher auf meiner website: In diesem November haben mich über 1000 unterschiedliche BesucherInnen auf meiner website besucht - allein heute über hundert (sofern man der Statistik trauen darf). Das freut mich und bis bald!

Persönlich

Hier ein kleiner Rückblick auf einen noch immer aktuellen Ausblick: In der Stadtratsdebatte vom 27. März 2008 zum Privatisierungs-Gutachten des ewb kam ich auf das absehbare Ende der Liberalisierungseuphorie und die Notwendigkeit von Staatsregulierung der Banken zu sprechen. Natürlich haben die Bürgerlichen damals im Rat nur die Augen verdreht. Aufgrund der Aktualität hier nochmals der Wortlaut, wenn auch die Entwicklung noch schlimmer gekommen ist, als auch ich mir das konkret vorgestellt habe.

Persönlich

In der Stadtratsdebatte vom 13. November stand bereits zum zweiten Mal in diesem Jahr die Teilprivatisierung des ewb zur Debatte. Für die SP/JUSO-Fraktion habe ich gegen die Teilprivatisierung und für das ewb als Teil des service public Stellung genommen.

Persönlich

Am Dienstag, 11.11.2008, haben wir die Kita-Initiative im Erlacherhof einreichen können. Das freut mich riesig, denn es ist die erste Initiative seit Jahrzehnten, welche die SP der Stadt selber lanciert. Dass sie in kurzer Zeit und mit grosser Unterstützung zustande gekommen ist, freut mich besonders, auch wenn Bund und BZ diese Initiative stiefmütterlich behandelt haben.

Persönlich

Im "Bund" vom 7. November 2008 schrieb ich einen Tribünen-Beitrag zur Finanzkrise: warum das Märchen von den ewig steigenden Gewinnen definitiv zu Ende ist und wie es kam, dass ein Finanzjongleur das Pickwick-Pub in Bern einrichtete.

Stadtrat

Bern soll ein Glasfasernetz erhalten. Zusammen mit Giovanna Battagliero habe ich am 6.11.2008 für die SP/JUSO-Fraktion ein entsprechende Motion im Stadtrat eingereicht.

Persönlich

An der Medienkonferenz der SP Stadt Bern vom 14. Oktober zu den Wahlen ging es natürlich auch um die Finanzkrise. Ein paar persönliche Bemerkungen, da mich Wirtschafts- und Finanzpolitik seit jeher beschäftigten, sowie ein paar Überlegungen zu den Folgen für die Stadt.

Sozialpolitik

Christoph Berger ist SP-Stadtrat und seit vier Jahren arbeitslos. In der Stadtratsdebatte vom 4. September 2008 über Sozialmissbrauch und Sozialhilfe hielt er eine bemerkenswerte Rede: Christoph Berger weiss aus eigener Erfahrung, worüber der spricht. Diese Stimme fehlt leider oft. Hier sein Text.

SP

Meine Einleitung an der Delegiertenversammlung der SP Stadt Bern vom 1. September 2009 im westside - zu Wohnen und Wahlen, sowie meine Einleitung zur Diskussion um das SP-Sicherheitspapier.

Sozialpolitik

Am 4. Juli ist der Start der Unterschriftensammlung für die Kita-Initiative mit einer Aktion auf dem (hoffentlich bald autofreien) Bahnhofplatz symbolisch dargestellt worden.

Sozialpolitik

Der Bericht eines Kommissionsausschusses des Stadtrats (Leitung Fraktionschef der FDP, Philippe Müller) zum Sozialmissbrauch in der Stadt Bern hat ein vorsommerliches Gestürm ausgelöst.

Unter diesem Titel ist Ende Juni 2008 in der Zeitschrift des Stadtteils IV von Bern (Bern Ost) ein Portrait von mir erschienen.

Sozialpolitik

Die SP-Delegiertenversammlung vom 30. Juni 2008 hat einstimmig beschossen, eine städtische Initiative für den Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz für alle Eltern, die in der Stadt Bern wohnen und das wünschen zu lancieren. So können sich die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger zu einem zentralen gesellschaftlichen, sozial- und wirtschaftspolitischen Thema äussern.

SP

In der Stadtratsdebatte vom 19. Juni 2008 hat die FDP den Stapi Alex Tschäppät in einem nörgelnden Unterton für sein politisches Engagement auf nationaler Ebene angegriffen. Ich meine: Es braucht solches Engagement.

SP

Unter dem Slogan "Platz zum Leben" trit die SP zu den Stadtwahlen im Herbst 2008 an. Bei der Eröffnung des Bahnhofplatzes am 31. Mai 2008 sind Slogan, T-Shirt auf viel Zustimmung gestossen. Und ich freue mich über den gelungenen Bahnhofplatz, der hoffentlich bald autofrei sein wird.

Stadtrat

CVP und FDP forderten im Stadtrat vom 22. Mai 2008 die Einführung des Majorz für die Gemeinderatswahlen: Gerade jene Parteien, die daraus am meisten Gewinn ziehen würden. Besonders bedenklich: ihr tendenziöser und haltloser Versuch, dem Proporzwahlsystem die Legitimation abzusprechen.

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