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Blog Archiv

Alle archivierten Blogartikel ab 2007

Wirtschaft

Nach dem zweiten Teil der Budgetdebatte im Stadtrat vom 20. September 2007 ist klar: Das Budget 2008 der Stadt ist ausgeglichen. Die Finanzen für Gaskessel, Ludothek, Gesundheitsförderung sowie das Weihnachtsgeld sind gerettet.

Verkehr

Ein autofreier Bahnhofplatz zum Flanieren: ich meine eine tolle Vorstellung und freue mich, dass die Geschäftsleitung der SP Stadt Bern grünes Licht gegeben hat zur Lancierung einer Initiative.

Wirtschaft

Am Donnerstag, 13. September 2007, lieferte sich der Stadtrat die erste Runde in der Redeschlacht ums Budget 2008 und die mittelfristigen Finanzperspektiven.

Finanzen

Zusammen mit Fraktionschefin Giovanna Battagliero habe ich heute eine Medienmitteilung im Namen der SP/JUSO-Fraktion veröffentlicht, als Vorbereitung für die Budgetdebatte im Stadtrat von morgen Donnerstag, 12.9.2007, und als Gegengewicht zur bürgerlichen Sparhysterie.

Nationalrat

Meine Wahlkampftournee hat im September an Schwung gewonnen. Und im Unterstützungskomitee ist das 50. Mitglied eingetreten.

Sozialpolitik

Die Gewerkschaft Unia hat einen Solidaritätsaufruf zugunsten der Bauarbeiter lanciert. Der Baumeisterverband hat den Gesamtarbeitsvertrag gekündigt. Ich fordere: keine Verschlechterung der Arbeitsbedingungen, und habe deshalb den Aufruf mit unterzeichnet.

Verkehr

Mit einem schlauen Kompromissvorschlag zeigt die SP Stadt Bern einen gangbaren Weg für den neuen Wankdorfplatz. Der Vorschlag ist leider vom Kanton abgelehnt worden. Hier die Medienmitteilung der SP Stadt Bern

Sozialpolitik

Öffentliche Diskussion der SP der Stadt Bern: Was bedeuten fehlende Ausbildung und Jobs für die Jugend.

Stadtrat

Die SP/JUSO-Fraktion steht hinter der modernen Sozialhilfe. Sie verurteilt deshalb den Missbrauch. Sie wehrt sich ebenso gegen die Instrumentalisierung von aufgedeckten Missbrauchsfällen zum populistischen Frontalangriff gegen unseren Sozialstaat, zur Generalverdächtigung aller Sozialhilfebeziehenden und zur Diskreditierung der im Bereich der Sozialhilfe tätigen städtischen Mitarbeitenden.

SP

Missbrauch von Sozialleistungsbezügen, wie sie letzte Woche auch aus Bern bekannt geworden sind, verurteilt die SP der Stadt Bern vehement. Durch Missbräuche werden diejenigen Menschen, die sich korrekt verhalten, diskreditiert.

 

Nationalrat

Im Hinblick auf die Nationalratswahlen hat smartvote allen Kandidierenden 73 poitische Fragen gestellt. Aus meinen Antworten ergibt sich ein politisches Profil.

 

 

 

Nationalrat

Für die SP-Wahlzeitung der Region sind alle NationalratskandidatInnen eingeladen worden, eine kurzen Text von maximal 720 Zeichen einzureichen: ein politisch prägendes Erlebnis oder eine Zusammenstellung "Was ich mag/Was ich nicht mag". Meine drei Varianten:

Sicherheit

Nach dem Ja in der Volksabstimmung zur Einheitspolizei hat der Stadtrat am 21.6.07 dem Kredit zugestimmt. Für die SP/JSUO-Fraktion begründete ich das kritische Ja.

Umwelt

Um den Klimawandel zu stoppen, muss das CO-2 runter. Was können wir als Einzelne unternehmen? Eine ganze Menge, und das erst noch lustvoll und ohne Komfortverlust.

SP

Am 8. Juni 2007 feierte das Grüne Bündnis Bern sein 20jähriges Jubiläum. Als Co-Präsident der SP überbrachte ich Glückwünsche und ein Inserat im Namen der SP der Stadt Bern. Kein Zweifel: in Bern ist links der SP keine Wüste.

Umwelt

Der neue Schweizerische Umweltbericht gibt Auskunft über den Zustand unserer Umwelt, erreichte Verbesserungen sowie ungelöste Umweltprobleme. Eines meiner beruflichen Schwerpunkt-Dossiers.

SP

Die SP der Stadt Bern bedauert, dass es im Streit um einen neuen Standort für die Gassenküche am vergangenen Sonntag zu einer Eskalation gekommen ist. Sie begrüsst aber die Initiative der Stadt Bern, der Zielgruppe dieses niederschwelligen Essensangebotes eine konkrete Alternative zu bieten.

Umwelt

Am 24.5.07 diskutierte der Stadtrat Lärmschutzmassnahmen. Ich meine: es müssen nicht immer Schallschutzfenster sein, es gibt auch aktivere Massnahmen, um den Lärm an der Quelle zu reduzieren.

Sozialpolitik

Die SP der Stadt Bern hat mit einem LeserInnenbrief von Co-Präsidentin und Co-Präsident auf die Entscheidung des Thuner Gemeinderats, in Thun keine Anlaufstelle für Drogenabhängige zu errichten, reagiert.

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