Blog Archiv
Alle archivierten Blogartikel ab 2007
Bern: Blick vorwärts und zurück
Das Buch "Wieviel Bern braucht die Schweiz" der Autoren von Bergen/Steiner bringt eine frische Sichtweise auf Berns Geschichte von 1750 bis zur Gegenwart.
PUK-Motion (fast) zehn Jahre später
Der Stadtrat entschied sich am 20. September 2012 gegen zwei Forderungen aus der Zeit der Affäre Wasserfallen 2003, welche das diffizile Verhältnis von Exekutive und Legislative masiv beeinflusst hätten. Meine Überlegungen im Namen der SP-Fraktion und mit der Erfahrung von fast zehn Jahren Stadtrat, mit eingeschlossen die bewegte Zeit dieser Affäre.
"Auso"
Am 10. September 2012 verabschiedeten die Delegierten der städtischen SP die langjährige Parteisekretärin Leyla Gül, welche zusammen mit der Co-Präsidentin der SP Stadt Bern, Flavia Wasserfallen, das Generalsekretariat der SP Schweiz übernimmt. Es war mir eine grosse Freude, Leyla's Arbeit kurz zu würdigen.
Vom Lesen eines Berichts
Am 6. September 2012 führte der Stadtrat eine Debatte über den "Büschi-Bericht" der Aufsichtskommission des Stadtrates. Ich las als nicht-Mitglied der AK den Bericht und vertrat die SP in der Debatte.
Ja zu preisgünstigem Wohnraum und Quartierzentrum im Burgernziel
Der Stadtrat hat der Motion der SP/JUSO Fraktion von Rithy Chheng und mir in der Debatte vom 30 August 2012 zugestimmt.
Bern 2040: Stichworte und Hintergründe
Als Ergänzung zu einem Interview, das ich Ende Juni mit der Berner Zeitung zum Thema Bern 2040 führte, ein paar Notizen und Hintergründe.
Der 2. Anlauf: Ein Stadtfest im Zeichen der Brücken.
Parlamentarier aus allen Fraktionen von GB bis SVP unternehmen gemeinsam einen neuen Anlauf für ein Stadtfest. Wir meinen: Wenn schon ein Stadtfest, dann richtig und mit einer zündenden Idee. Hier unser Vorschlag „Brücken“. Brücken sind ein zentrales Element der modernen Entwicklung der Stadt Bern seit dem 19. Jahrhundert, sie verbinden Quartiere und öffnen den Horizont über die Stadt hinaus.
Gedanken zu Bern 2040
Über Bern im Jahre 2040 habe ich mir einige Gedanken gemacht, nachdem die Berner Zeitung vier Szenarien präsentiert hat.
Gemeinnützige Wohnungen und Quartierläden im Tramdepot
Im Osten Berns, beim ehemaligen Tramdepot Burgernziel, ist ein neues Zentrum des Quartiers am entstehen. Dieses bietet grosse Chancen.
Die Debatte ums Nachtleben als Fussballspiel
Aus aktuellem Anlass - Fussball-Europameisterschaft, vor allem aber die Diskussionen um Nachtleben in der Berner Altstadt - habe ich mich an eine Glosse erinnert, welche ich im Jahre 2006 geschrieben habe. Thema: Nachtlebendebatte im Rahmen der Diskussion um die Bauordnung im Stadtrat...
Lohngefüge mit Augenmass wahrt Primat der Politik
Am 24. Mai 2012 debattierte der Stadtrat in zweiter Lesung über das städtische Lohngefüge. Er beschloss, die tiefsten Löhne nochmals anzuheben, und das Lohngefüge inklusive Gemeinderatslöhne, welche 102 bez. 104 (Stadtpräsident) des höchsten Lohnes betragen, zur Abstimmung zu bringen. Damit ist der Weg frei für eine Lösung, die allen zugute kommt, die austariert ist und auch beim Gemeinderat Augenmass aufweist. Zu meiner Fraktionserklärung für die SP:
Offenheit als Stärke
Stadtratsnominationen, Wahlplattform, Volksabstimmungen standen auf der Traktandenliste der SP Delegiertenversammlung vom 14. Mai 2012 in quicklebendigen politischen Zeiten. Meine Einleitung
Journal B nimmt nächste Etappe
Nun hat das geplante Berner Onlinemagazin einen Namen "Journal B", und mit Beat Kohler einen Chefredaktor. Mit diesem Personalentscheid sind die Aktien von "Journal B" schlagartig gestiegen...
Quantität und Qualität in der Politik
Gerne argumentieren jene, die auch in der Gesellschaft Markt und Angebot über das Primat der Politik stellen, mit dem grossen Angebot an KandidatInnen für politische Ämter. Mit Qualität hat das Angeobt allerdings oft weniger zu tun... (Einleitung zur SP-Delegiertenversammlung vom 19. März 2012)
Primat der Politik unter Druck
Zufall oder nicht: Während das private Eigentum immer absoluter gesetzt wird, kommt das Primat der Politik immer stärker unter Druck...
Eigentum
Mir fällt auf, dass Eigentum immer absoluter definiert wird. Ich halte das für falsch und gefährlich, habe ich an der Hauptversammlung der SP Stadt Bern vom 13. Februar 2012 argumentiert.
Bocksprünge mit der Realität
Im Bund vom 4.2.2012 schrieb Chefredaktor Arthur Vogel einen wie ich meine fragwürdigen Leitartikel zur städtischen Lohnpolitik. Meine Replik ist im Bund vom 8.2. 2012 als Leserbrief erschienen, allerdings mit Änderungen und Kürzungen. Hier der volle Leserbrief mit Hinweis auf die Änderungen.
Ursula Marti: Grenzgängerin
Am 12. Januar wählte der Stadtrat die SP-Politikerin Ursula Marti zur Stadtratspräsidentin und damit formell zur höchsten Bernerin für ein Jahr. Als Co-Präsident der SP durfte ich an der Feier in der Dampfzentrale gratulieren:
Mit Griesgram zur Wende?
Der "Bund" beklagte wieder einmal die Stadtberner Stagnation und die Ermüdungserscheinungen von RGM. Mein Lebensgefühl ist anders, und so schrieb ich am 7.Dezember 2011 eine Replik.
Schulreglement auf der Schlussgeraden
Am 1. Dezember 2011 diskutierte der Stadtrat den Zwischenbericht zu Strukturreform der Volksschule: zwei Schulkommissions-Modelle werden noch ausgearbeitet. Die SP setzt sich klar für die Beibehaltung Schulkommissionen in den Quartieren ein. Zur meiner Fraktionserklärung
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