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Freude und Bodenhaftung

Kategorie: Persönlich, SP, Stadtrat

Artikel erstellt am: Donnerstag 06. Dezember 2012 Alter: 6 Jahr/e

Es war für mich ein emotionaler und sehr spezieller Moment in meiner politischen Arbeit: An der Delegiertenversammlung der SP Stadt Bern vom 3. Dezember 2012 konnte ich Stellung nehmen zum Wahlsieg der SP in der Stadt Bern.

Es war ein intensiver Wahlkampf …

Es war ein langer Wahlsonntag …

Mit einem überragenden Ergebnis bei der Wahl des Stadtpräsidenten: 70% für Alex Tschäppät…

Mit einem historischen Resultat von 59 % für RGM im Gemeinderat…

Mit Fingernägel kauen und warten…

Mit späten Wahlresultaten für den Stadtrat und tollen drei Sitzgewinnen für die SP. Es freut mich sehr: mit diesen Ergebnissen gehört die SP bei diesen Wahlen zu den klaren Siegern.

 

Im neuen Stadtrat zeigt sich ein klarer Trend nach links und eine klare Stärkung von RGM. Die Zeitungen hatten etwas Mühe mit der Darstellung: wenn man bei der Grafik der BZ vom Montag 26. November 2012 Gewinne und Verluste hochrechnet, wäre der Stadtrat um drei Sitze gewachsen, weil sie die verschwundene Mitte-Liste und Jimy Hofer vergessen haben. So gab es zuviele Sitzgewinne und damit optisch zu viele Sieger bei Mitte und bei Bürgerlichen Parteien. Ich beziehe mich jetzt nur auf das Netto-Resultat der Fraktionen im alten und neuen Stadtrat, und das sieht so aus:

·       SVP gehalten (zwei Sitze der Schweizer Demokraten und Jimy Hofer „geerbt“)

·       FDP zwei Sitze verloren (Wahlverliererin)

·       EDU den einzigen Sitz verloren

·       CVP/BDP Fraktion: Sitzverlust bei der CVP und gehalten bei der BDP (Erbe des zweiten Hofer-Sitzes)

Das sind vier Sitze weniger auf bürgerlicher Seite

·       GLP plus zwei Sitze (einen Sitz der Mitteliste geerbt)

·       GFL minus ein Sitz

·       SP plus drei Sitze

·       GB/JA gehalten (ein Sitzgewinn bei GB, ein Verlust bei JA)

·       Links aussen gehalten (ein Verlust bei GPB, ein Gewinn bei AL)

Für die SP bedeutet dies mehr Handlungsspielraum. Wir können zusammen mit GB und einem weiteren Partner Mehrheiten finden. Natürlich wird das in den meisten Fällen RGM und damit auch die GFL sein, welche dank RGM ein Restmandat gehalten hat. Ausserhalb von RGM sehe ich nicht, wie die GFL neben der GLP eine Zukunft hätte. Über die Blöcke hinaus sind gerade GLP und BDP jedoch auch valable Partner. Grosse Fortschritte waren früher immer dann möglich, wenn FDP und SP zusammen spannten. Die FDP hat sich davon in der Stadt leider schon lange verabschiedet, andere Parteien sind an ihre Stelle getreten.

 

Die SP kommt in den Lokalredaktionen von Bund und BZ nach wie vor sehr bescheiden vor. Ein einziger Artikel befasste sich mit unserem Wahlsieg – hauptsächlich bestritten von Peter Künzler, ex-Stadtrat der GFL. Wir hatten uns vor vier Jahren vorgenommen, dass wir nicht nur die SP-Mitglieder, sondern die Bevölkerung über direkte Kanäle ansprechen. Ich glaube das ist uns gar nicht schlecht gelungen: Die Leute reden miteinander, kommunizieren über soziale Medien, tauschen sich aus, und tragen so zu eigenständigen Meinungsbildung auch über RGM bei.

Und das ist das Bild, das diese Wahlen zeigen: RGM ist keineswegs ausgelaugt, sondern jung und buschper, knapp erwachsen, voll im Saft, und die Bevölkerung der Stadtbevölkerung steht hinter RGM.

Ich glaube, eine langfristige Personalpolitik bewährt sich. Die SP hat als erste den Entscheid über die Kandidaten gefällt. Und es zahlt sich aus, wenn man mit den besten Leuten antritt. Beides gehört zusammen: es braucht Verlässlichkeit, Selbstbewusstsein und eine langfristige Perspektive – dann treten die Besten auch an. Andere Parteien haben das anders gemacht, z.b. mit eintägigen Quereinsteigern, und je nach Liste mit doppelten oder eintägigen Stadtpräsidiums-KandidatInnen.

Auch auf der Stadtratsliste hatte die SP vierzig hervorragende Köpfe. Den Gewählten, vor allem den neu gewählten, möchte ich herzlich gratulieren, und auf den ersten Ersatzplätzen sind weitere Kracks bereit. Den nicht Gewählten auf den hinteren Plätzen, vor allem Männer, die sich zum Teil sehr stark engagiert haben, möchte ich besonders merci sagen. Ich kenne die Situation, ich bin beim ersten Mal ebenfalls auf dem 36. oder 37. Platz gelandet. Wir haben euer Engagement sehr wohl wahrgenommen und sehen euch gerne in verantwortungsvollen Rollen in der SP Stadt Bern, vielleicht gegen Ende der Legislatur doch noch im Stadtrat, und in vier Jahren auf einem vorderen Listenplatz.

Enttäuschend ist das Resultat der Gewerkschafter auf der SP Liste und der JUSO. Selbstkritisch muss man sagen: Mit etwas mehr Engagement wäre da ein Sitz zu machen gewesen. Ganz persönlich freut mich zum Schluss das Resultat von Yasmin Cevik. Vor vier Jahren hat sie wegen meinem Stichentscheid den Platz auf der SP Liste nicht bekommen – und nun ist Yasmin zurück und direkt gewählt.

Ein Anliegen ist mir genau so wichtig wie die Freude über den Wahlsieg: Wir dürfen auf keinen Fall die Bodenhaftung verlieren. Respekt, Offenheit, Bereitschaft für die Zusammenarbeit, ja auch ein Stück Bescheidenheit gehören dazu. Genauso so wie eine gute interne Diskussionskultur, die sich nicht an Personen oder Entscheidverfahren, sondern Inhalten orientiert.

Wir wissen aus den Niederlagen, dass es keine Sicherheit gibt, dass wir immer um jede Stimme kämpfen müssen, ja nicht nur um die Stimme, sondern um die Achtung von der Person, die sie uns für vier Jahre leiht.

Vor einem Jahr habe ich an einer Delegiertenversammlung mein Bauchgefühl für die Stadt- und Gemeinderatswahlen so beschrieben: „Wir sind wieder authentischer und glaubwürdiger geworden. Wir kommen aus einer schwierigen Phase, haben in Bern auch wegen einer gewissen Gleichgültigkeit, vielleicht sogar Überheblichkeit, weil wir Zuhören verlernt haben, mit Wahlniederlagen bezahlt. Wir haben an Transparenz und Offenheit gewonnen, und ich hoffe auch, die Diskussionskultur innerhalb der SP und mit andern Lagern verbessert. Ich glaube, jenseits aller Plakate und Medienberichte: das merken und schätzen die Leute.“

Zu dem stehe ich noch heute, und bin überzeugt, dass das eine wichtige Voraussetzung für den Wahlsieg war.

Für mich persönlich sind diese Wahlen eine grosse Genugtuung für sechs intensive Jahre Co-Präsidium. Der RGM-Wahlsieg 2008 im Gemeinderat war überschattet von der SP-Niederlage im Stadtrat. Dann aber ist uns die Trendwende gelungen: von Wahl zu Wahl hat sich die SP nicht nur verbessert, sondern den Zuwachs an Wähleranteilen steigern können.

·       2009 haben wir die Regierungsstatthalterwahlen mit Christoph Lerch gewonnen

·       Bei den Grossratswahlen 2010 haben wir 0,7% gegenüber 2006 zugelegt

·       Bei den Nationalratswahlen 2011 haben wir 1,4% gegenüber 2007 zugelegt

·       Für die Stadtratswahlen 2012 hatten wir das Ziel von einer Zunahme von mehr als 2 % vorgenommen, nun sind es 2,4 und mit der JUSO-Liste 3,5% geworden.

Darauf dürfen wir alle zusammen stolz sein. Ich danke auch dem Sekretariat und der ganzen Parteileitung: Wir mussten nämlich nach der Wahl von Leyla Gül und Flavia Wasserfallen als Generalsekretärinnen der SP Schweiz in diesem turbulenten Wahljahr auch gerade noch das Sekretariat und das ganze Co-Präsidium neu besetzen. Mit Michael Sutter haben wir im Sekretariat einen hervorragenden Nachfolger, er wurde jetzt auch schon in den Stadtrat gewählt, und mit Stefan Jordi und Edith Siegenthaler haben wir eine ausgezeichnete und einstimmige Empfehlung der Geschäftsleitung für das neue Co-Präsidium zuhanden der HV vom nächsten Februar.

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, so macht politische Arbeit Freude. Merci.




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