Offenheit als Stärke

Kategorie: SP, Persönlich

Stadtratsnominationen, Wahlplattform, Volksabstimmungen standen auf der Traktandenliste der SP Delegiertenversammlung vom 14. Mai 2012 in quicklebendigen politischen Zeiten. Meine Einleitung

Wir haben quicklebendige politische Wochen hinter. In der Nacht auf Samstag hat ein grosses, friedliches Reitschule-Fest stattgefunden, als vorläufiger Höhepunkt einer hitzigen Auseinandersetzung. Die SP hat sich immer zur Reitschule bekannt: zuletzt bei der Frage der vierjährigen Leistungsverträge, wo wir zusammen mit dem GB und der GLP im Stadtrat leider unterlegen sind, weil sich die GFL auf die Seite der  SVP und FDP gestellt hat.

Das Verhältnis von Reitschule und Stadtpolitik ist seit jeher – nein, nicht angespannt, ich würde eher sagen: energiegeladen: Gerade weil sich die Reitschule nicht einfach allem anpasst, hat sie eine so grosse Ausstrahlung. Aber auch die Stadtpolitik soll gegenüber der Reitschule nicht einfach alles durchgehen lassen – im besten Fall hält die Reibung beide Seiten jung, nämlich offen für gute, austarierte Formen der Konfliktlösung abseits der Schablone.

Im konkreten Konflikt hat der Regierungsstatthalter die Schablone angewendet. Das ist in seiner Funktion korrekt, genau dafür ist er gewählt, etwas mehr Fingerspitzengefühl beim Anpassen wäre allerdings möglich gewesen. Der Gemeinderat hat schnell reagiert und die Bereitschaft signalisiert, eine politische Lösung zu suchen. Es ist allen klar geworden, dass die Reitschule sehr vielfältige, soziale und kulturelle Funktionen hat – das spielt bei der Beurteilung eine wichtige Rolle.

Im besten Fall findet man sich so, dass Stadtpolitik und Reitschule wieder einen Energieschub erhalten. Selbstverständlich lässt sich ein Konflikt auch instrumentalisieren: für die eigenen, partei- oder medienpolitischen Zwecke etc.  Das kann sehr subtil sein: ein bisschen an der Eskalationsschraube drehen, dann wieder still sein, nur keine Verantwortung übernehmen. Es gibt nur ein Rezept dagegen, das ist Offenheit.

Vor anderthalb Jahren hatten wir eine DV in Reitschule, ich habe damals gesagt, gegen die Bewirtschaftung der Emotionen mit dem Ziel einer autoritären Gesellschaft hilft nur Selbstsicherheit und Offenheit. Das gilt uneingeschränkt auch heute. Das gilt übrigens auch für die SP. Grad wenn es um die Selbstsicherheit wieder besser bestellt ist als auch schon, braucht es auch die Offenheit nach innen und aussen, sonst verwandelt sich Stärke schnell wieder in Schwäche.

Was aber auch dazu gehört, ist Anstand. Der Stil der Auseinandersetzung von ist inakzeptabel bei Sprüchen mit persönlichen Angriffen auf Christoph Lerch ebenso wie bei Zitaten aus dem Vokabular der Nazis. Ebenso inakzeptabel sind Anspielungen auf einen Parteiaustritt. Die SP steht für offene und sachliche Auseinandersetzungen, es gibt absolut keinen Grund für einen Parteiaustritt – damit das auch völlig klar ist. David Stampfli und Christoph Lerch haben sich offen ausgesprochen, die Sache ist vom Tisch.

Ich glaube die SP hat als einzige Partei ausser der SVP, die sowieso weiss wie die Welt läuft, zweimal schon eine Medienmitteilung gemacht, trotzdem sind wir für unsere Zurückhaltung in den Medien schon wieder kritisiert worden.

·        Die SP steht hinter der Reitschule

·        Die SP will eine politische Lösung, wo eben auch die Frage des Nachtlebens berücksichtigt wird –

·        Wir wissen aber, dass dafür Konzepte und Regeln nicht einfach All-heilmittel sind, wollen aber eben auch nicht, dass das Problem einfach der Reitschule angelastet wird, denn es geht weit über die Reitschule hinaus– es hat sich einiges geändert in den letzten 20 Jahren.

·        Möchten weiterhin einen vierjährigen Leistungsvertrag, mit dem diese grossen Leistungen der Reitschule eben auch unbelastet und längerfristig abgestützt sind.

Ich bin optimistisch. Vielleicht weil ich an den speziellen Charakter von Bern glaube.

Offenheit ist auch ein Stichwort für die Nomination der SP-KandidatInnen für den Stadtrat, die heute auf der Traktandenliste steht. Ich kann schon jetzt sagen: die SP wird eine super Stadtratsliste haben. Es kommt das erste Mal seit langem zu einer Ausmarchung, deshalb auch das Prozedere mit den Delegierten-Stimmkarten. Wir haben mehr von den Sektionen Nominierte als Plätze gehabt. Vor vier Jahren war es für mich schwierig, ich musste kurz vor der Nominationsversammlung  noch Leute zum Kandidieren zu bewegen. Wo das gelungen ist, hatten dann alle Freude. Umgekehrt ist dieses Jahr zwar das grossen Interesse für die SP eine Freude, aber für das Präsidium ist es doppelt schwierig: Wir müssen Kandidieren sagen, dass sie nicht mit einer sicheren Nomination rechnen können. Denn Wahlen sind immer auch ein Stück weit unberechenbar. Und es ist verständlich, dass jemand, der nicht unbedingt auf die Liste will oder unsicher ist, ob er überhaupt aus persönlichen Gründen drauf bleiben kann, sich zurückzieht. Als Präsidium haben wir unseren Spielraum, den die GL enger gezogen hat wir vielleicht gewünscht hätten, ausgeschöpft. Ich danke hier den fünf Männern, die sich im Vorfeld zurückgezogen haben: Ich danke für ihr Engagement, für ihre Bereitschaft zu kandidieren wie für den Rückzug. Wir werden ja weiterhin gemeinsam politisch arbeiten, und wir freuen uns auf eine nächste Gelegenheit, bei einer Nachnomination, was ja bis im Herbst nie auszuschliessen ist, bei einer nächsten Wahl, oder sonst einer Aktion.

Wenn man sich einer Wahl stellt, gehört das Risiko der Nicht-Wahl dazu, das gilt auch für heute Abend, die Delegierten haben den Entscheid, den wir alle akzeptieren. Dazu gehört Offenheit und Mut, für jene, die sich der Wahl stellen und für alle, um das Resultat zu akzeptieren.

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