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Vom Schwung für die Wahlen 2012 und einem Bauchgefühl

Kategorie: Persönlich, Nationalrat, Stadtrat

Artikel erstellt am: Freitag 04. November 2011 Alter: 8 Jahr/e

Die SP legte in der Stadt Bern bei den Nationalratswahlen Stimmen zu: das verleiht Schwung für das städtische Wahljahr 2012. Ein Bauchgefühl und die Analyse einer Gratwanderung für die Delegiertenversammlung der SP Stadt Bern vom 25. Oktober 2011, dem Montag nach den Wahlen.

Ich freue mich für die SP über das Wahlresultat, insbesondere in der Stadt Bern. Ich bin stolz auf uns und die politische Arbeit und möchte allen herzlich danken.

Ich weiss: ein Wahlkampf braucht politischen Mut und langen Atem, auch im Gegenwind, deshalb beeindrucken mich diese Wahlkämpfe am meisten. Und nicht alle können vorne sein, wer weiss das besser als ich, habe ich doch vor vier Jahren bei den Nationalratswahlen kandidiert und bin zweitletzter geworden auf der ganzen Liste. Der Dank gilt auch denWahlhelferinnen und -helfer und den JUSO, mit tollen Resultaten der Juso-Liste und der Juso-Mitglieder auf der SP Liste. Da kommt eine spannende neue Generation.

Die SP erreicht in der Stadt Bern 30.5%, das sind 1.4% mehr als vor vier Jahren, und das bei der Konkurrenz von neuen Parteien wie BDP und GLP, die je 8-9% machen. Das ist sensationell, den Schwung nehmen wir mit in die städtischen Wahlen. Aber jetzt kommt schon das aber:

Aber wir wissen aus den Niederlagen, dass es keine Sicherheit gibt, dass wir um jede Stimme kämpfen müssen, immerhin wir sehen auch: wir sind wieder attraktiv, für Junge, ErstwählerInnen, WechselwählerInnen.

Aber wir dürfen die Verluste der Grünen nicht vergessen: Das ist mehr als bedauerlich, denn wir sind Partner, und müssen zusammen spannen, damit wir etwas bewegen können. Mit Blick auf die Stadtratswahlen müssen die Grünen in der Stadt allerdings sehr gut klar machen können, weshalb man sie und nicht die Grünliberalen wählen soll – bei der GFL hat mir das vereinzelt nicht so klar geschienen.

Aber beim Stadtrat ist das Wahlverhalten nicht gleich wie bei nationalen Wahlen, das Resultat darf man nicht vergleichen. Was trotzdem positiv stimmt: der Trend abwärts ist gebrochen, seit zwei Jahren geht es aufwärts, wenn wir immer die gleiche Wahlebene vergleichen:

Grossratswahlen 2010: + 0,7 % gegenüber 2006

Nationalratswahlen 2011: + 1,4% gegenüber 2007

Stadtratswahlen 2012: wir wollen über 2% zulegen gegenüber 2008

Es gibt viele Möglichkeiten, wie man die Gründe für diese Trendwende analysieren könnte: ein guter Wahlkampf, gute Präsenz der SP bei aktuellen Themen, die Schwäche der andern, Proporzglück, für mich jedoch ist es vor allem ein Bauchgefühl:

Wir sind wieder authentischer und glaubwürdiger geworden. Wir kommen aus einer schwierigen Phase, haben in Bern auch wegen einer gewissen Gleichgültigkeit, vielleicht sogar Überheblichkeit, weil wir Zuhören verlernt haben, mit Wahlniederlagen bezahlt. Wir mussten uns in neu finden, dieser Prozess ist nicht abgeschlossen. Wir haben an Transparenz und Offenheit gewonnen, und ich hoffe auch, die Diskussionskultur innerhalb der SP und mit andern Lagern verbessert. Ich glaube, jenseits aller Plakate und Medienberichte: das merken und schätzen die Leute. Ich glaube, das schätzen auch die Mitglieder, wir haben in den letzten Monaten nämlich deutlichen Zuwachs erhalten.

Wenn ich jetzt voraus schaue auf die kommenden Stadtwahlen: Ja, da wollen wir gegenüber 2008 deutlich zulegen. Und das können wir schaffen. Wir sind und bleiben eine breite Volkspartei. Das ist, zusammen mit der Offenheit und Glaubwürdigkeit, der Anspruch, der unsere Stärke ist. Was uns verbindet, ist vor allem das Einstehen für soziale Gerechtigkeit, Fairness, für Chancengleichheit und Engagement „für alle statt für wenige“. Besser kann ein Wahlslogan das nicht ausdrücken.

Der Wirtschaftssoziologie Daniel Oesch hat kürzlich gesagt: Die SP hat den Aufbruch in die neue Mittelklasse in den 80er Jahren bezahlt mit Verlusten bei den Arbeiterinnen und Arbeitern. Aber eben nicht wegen sozialpolitischen Differenzen zwischen diesen beiden Schichten oder Klassen, sondern wegen gesellschaftspolitisch unterschiedlichen Anschauungen. Die SVP konnte lange polarisieren und so diese Stimmen holen mit gesellschaftspolitischen Themen wie EU, Volk und Nation, Kriminalität, Religion – sobald die SVP zu sozialpolitischen Fragen Stellung nehmen muss, politisiert sie als Partei der Milliardäre völlig an ihrer Basis vorbei.

Es muss uns gelingen, dass wir bei dem Thema soziale Gerechtigkeit am Ball bleiben und bei gesellschaftspolitischen Fragen eine gewisse Gelassenheit behalten – mit der Breite einer Volkspartei. Das schadet uns in der Stadt nicht, und in den einzelnen Quartieren schon gar nicht. Ich möchte unbedingt auch in Bümpliz und Bethlehem wieder an Stimmen zulegen.

Dann können wir aber auch – jetzt bin ich schon bei den Grossratswahlen 2014 – den Graben zwischen Stadt und Land wieder etwas zuschütten. Denn es kann uns in der Stadt auch nicht gleichgültig sein, dass die SP auf dem Land an Boden verliert. Ich habe kein Problem, wenn die SP-Mitglieder im Oberland Militär- und Landwirtschaftsfragen anders sehen, bei Religion und Kultur ist es auch so, und jene, die mich kennen, wissen ja um meine grosse heimliche Liebe zur modernen Volksmusik. Benedikt Loderer hat kürzlich gesagt, Tradition sei eine schön geschminkte Leiche: er meint damit, es gäbe nichts mehr zu tradieren, zum weitergeben, weil im schnellen postindustriellen Zeitalter Erfahrungen nicht mehr zählen. Tradition sei nur noch Folklore. Das Gegenteil ist der Fall, wenn man nur schon sieht, wie lebendig die Volksmusik ist. Noldi Alder, vierte Generation der Alder-Streichmusik aus dem Appenzell, hat kürzlich an einem tollen Konzert in Basel gesagt: Fremde Einflüsse ausdrücklich erwünscht.

Dafür braucht es Selbstbewusstsein. Das dürfen wir in der SP haben. Das ja, aber nicht Überheblichkeit, wie wir auch lernen mussten. Eine Gratwanderung. Auf dem Grat müssen wir gehen, wenn wir bei den Stadtwahlen 2012 Erfolg haben wollen.




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