Pendeln zwischen Wohnen und Arbeit und zwischen 2010 und 2011
Die Delegiertenversammlung vom 24. Januar 2011 der SP Stadt Bern widmete sich dem Wohnen und fand im Hotel Bern vor vollen Rängen statt. In der Einleitung pendelte ich zwischen Rück- und Ausblick.
Mit dem Thema Wohnen liegen wir voll in der Aktualität. Am Freitag hat der Bundesrat das neue Raumkonzept veröffentlicht, und dabei geht es zentral um Wohnen und Arbeit: Wenn wir weniger pendeln, wird die Landschaft weniger zersiedelt, das bedeutet: zurück in die Stadt, wo die Arbeitsplätze sind. Dank SP und dank RGM hat sich in Bern betreffend Wohnqualität in den letzten 20 Jahren ein positiver Wandel vollzogen. Der Trend zurück in die Stadt wird sich verstärken. Das heisst aber auch, dass sich die Städte darauf vorbereiten müssen, mit sinnvoller Verdichtung, mit mehr Wohnraum. Genau da müssen wir heute ansetzen.
Dass der Bundesrat jetzt auch die Hauptstadtregion Bern anerkennt, ist ein grosser Erfolg und nicht zuletzt auf das Engagement von Alex Tschäppät zurückzuführen – ein Argument mehr für eine starke Vertretung der Stadt auf nationaler Ebene. In dieser Region ist die Stadt de Motor, und wir laden die umliegenden Gemeinden weiterhin ein, dass wir die Entwicklung gemeinsam gestalten und nicht dass alle sich – kultur-, verkehrs- oder finanzpolitisch – in den Schützengräben am Dorfrand eingraben.
Aber eigentlich wollte ich einen kurzen Rückblick aufs letzte Jahr machen. Immerhin: Anfang 2010 hat die SP der Stadt bei den Grossratswahlen zugelegt und wir haben das Jahr hindurch alle städtischen Abstimmung gewonnen. Darunter auch schwierige wie bei der Sicherheitsinitative oder dem Schulreglement. Auch die Halbzeitbilanz für RGM ist positiv. Die Medien hat das wenig interessiert, aber wir dürfen alle stolz sein!
Ich glaube, das hat fest damit zu tun, wie wir in den letzten Jahren mit dem struben Gegenwind für SP in der Stadt umgegangen sind: Wir haben uns „Grind voran“ auch den schwierigen Themen gestellt.
Wir haben offen diskutiert und ich glaube, wir schätzen und achten uns innerhalb der SP, und das ist ganz wichtig.
Wir haben die Partei reformiert, nicht weil wir das besonders wollten, sondern weil wir uns es schlicht nicht leisten konnten, weiter zu machen wie bisher: Mehr professionelle Unterstützung, kürzere Entscheidungswege, harmonisierte Sektionsbeiträge und eine politische Budgetierung – deshalb kommt heute schon das Budget 2011 und nicht erst an der HV. Auch die Zusammenarbeit mit den Sektionen stellt mich immer wieder auf.
Kurz: Wir kämpfen!
Der Gegenwind für linke Parteien wird noch zunehmen, wenn die zweite Welle der Wirtschafts- und Schuldenkrise rollt. Ich wünsche mir innerhalb der SP weiterhin, dass die Bereitschaft für Veränderungen schneller kommt – etwa im Kanton, auch da kommt es – denn wenn man selber handelt und sich nicht nur als getriebene erlebt, macht es auch mehr Spass, ob man jetzt den Kapitalismus überwindet oder die Probleme vom quietschenden Tram am Zytglogge.
Ein paar weitere Herausforderung stehen bevor: Am 1. Mai wird’s hoffentlich nicht regnen, und am 1. August werden Stadt- und Gemeinderat sicher doch einträchtig feiern und Reden halten und vorher wird als Theaterstück „les misérables“ aufgeführt und nicht „SVP Profilneurose“ – so hoff ich doch. Der Suppentag wird auch dieses Jahr mit Mehrweggeschirr stattfinden, wenn nötig helfe ich wieder beim Tellertragen.