Tschäppät zum Anfassen

Der Alex Tschäppät ist ein Stadtpräsident mit Ausstrahlung und Charakter. Er ist kein abgehobener Politiker, sondern ein Mensch mit Stärken und Schwächen, er ist sichtbar, manchmal verletzlich, darum sieht man auch seine Ecken und Kanten besser als bei andern. Ich schätze das, und ich glaube, das schätzen viele in dieser Stadt.

Der Alex Tschäppät ist ein Mensch mit politischen Überzeugungen, er ist ein Sozialdemokrat, als das ist er zum Stadtpräsidenten gewählt worden, und dazu steht er auch. Er ist aber auch unabhängig, sagt was er denkt und steht dazu.

Der Alex Tschäppät hat das Recht und die Pflicht, sich in politische Debatten einzumischen, erst recht bei Themen, wo auf der nationalen politischen Bühne stattfinden und wo die Stadt betreffen. Und das macht er ausgezeichnet. Er ist ein Aushängeschild für Bern und für die Städte in der Schweiz.

Das Engagement gegen die Unternehmenssteuerreform II von den Städten steht in einem weiteren politischen Zusammenhang, weil nämlich seit Jahren auf Bundesebene Spar- und Steuerentlastungsprogramme verabschiedet werden mit der verheerenden Folge, dass Kantone, Städte und Gemeinden immer stärker an die Kasse kommen. Städte, auch Kantone haben sich immer wieder dagegen engagiert, ich erinnere an das Kantonsreferendum gegen das Entlastungspaket vor drei Jahren, durchgepaukt vom FDP-SVP dominierten Bundesrat und in der Volksabstimmung haushoch abgelehnt. Auch bei der Unternehmenssteuerreform hat es einen überraschend hohen Nein-Stimmenanteil gegeben, und in der Stadt Bern ist die Reform sehr deutlich abgelehnt worden. Wenn sich der Stadtpräsident da also engagiert, dann macht er das als politischer Mensch, in Übereinstimmung mit der Mehrheit der Bevölkerung und im Interesse der Stadt.

Wenn Alex in letzter Zeit orange gesehen hat, dann kaum wegen dieser Interpellation mit ihrem nörgelnde Unterton. Ich teile die Einschätzung von Johannes Matyassy, dass der Spagat der SVP zwischen Hardlinern und Gemässigten fragwürdig ist – nur macht die FDP auf städtischer Ebene genau dasselbe, leider gibt es auch da Leute, die sich in einem fragwürdigen Stil in Szene setzen. Und dann sage ich auch gerade noch, weil die FDP bei diesem Vorstoss wieder die Steuern-, Gebühren-, Vorschriften-Leier bringt: Bern hat hohe Lebensqualität und ist ein guter Standort für Wirtschaftsunternehmen, Nummer 1 im Kanton Bern gemäss neuster Credit Suisse Studie, hat im Bilanz-Städte-Ranking das Johr grad Muri überholt und ist im Mercer-Ranking unter 215 Städten die Nummer neun weltweit.