04.000354 Vortrag GR: Erhöhung Globalkredit 2004 der Abteilung Kulturelles

Werte Anwesende

Die SP/JUSO-Fraktion wird der Erhöhung des Globalkredites zustimmen. Bei der Abteilung Kulturelles ist ein neuer Wind zu spüren. Heute wird Kulturförderung systematischer betrieben, die Fakten werden auf den Tisch gelegt und der Handlungsbedarf wird auch benannt. Auch die Information zu den Investitionen dienen der Transparenz, (man wünscht sich das auch von andern Direktionen), aber man sollte sie ein nächstes Mal besser trennen. Bei aller Transparenz ist der Vortrag noch nicht gerade eine Meisterleistung an Verständlichkeit.

Jetzt also zu den Krediten: Mit einer Ausnahme sind alle Ausgaben bereits mit Entscheiden vom Stadt- und Gemeinderat abgestützt. Bis jetzt ist aber der Globalkredit nicht angepasst worden. Das wird da nachgeholt. Diese Beiträge, (darunter fallen auch die Reitschule und die Grosse Halle), sind in der Kommission nicht umstritten gewesen und ich möchte darauf nicht weiter eingehen.

1. Nachkredit von 100'000 Franken für die Förderung von der zeitgenössischen Musik. Da sind Quantität und Qualität der Gesuche bei gleichbleibenden Mitteln offenbar seit Jahren gestiegen. Das hat dazu geführt, dass sich die Musik-Kommission einerseits durchgemogelt hat oder anderseits wie letztes Jahr einfach Mitte Jahr den Laden dicht gemacht hat
2. Nachkredit für verschiedene ausserordentliche Beiträge von 54'000. Franken, dazu ane noch 40'000 Franken für das Theatertreffen auawirleben. Darunter fallen grössere Projekte im Grenzbereich Kultur/Wirtschaft/Tourismus, wo für Bern durchaus ihre Bedeutung haben.

Die FKÖ beziehungsweise jetzt die FDP möchte die gesamte Erhöhung mit Ausnahme vom Anteil für auawirleben streichen. Die SP/JUSO-Fraktion findet das falsch und unterstützt den ganzen Förderkredit:

Der Bedarf ist nachvollziehbar und ausgewiesen. Gerade in der zeitgenössischen Musik hat Bern einen guten Ruf und hat erfolgreiche Musikgruppen.

Es ist das kulturpolitische Ziel der Stadt, den Anteil von den Fördermitteln für zeitgenössische Kultur von bescheidenen 8 Prozent auf immer noch bescheidene 10 Prozent zu heben. Dies ist eine Steuerungsvorgabe, wo der Stadtrat mit dem letzten Budget gemacht hat. Die Erhöhung entspricht also dieser Vorgabe.

Soviel zur Musik. Bei den ausserordentlichen Beiträgen nimmt die Abteilung Kulturelles nimmt ihre Verantwortung auch in den Grenzbereichen wahr – teilweise im Unterschied zu andern Abteilungen. So ist schwer verständlich, warum das Wirtschaftsamt zwar für das Theatertreffen auawirleben eine mündliche Zusage für 40'000 Franken gibt, diese Mittel dann aber wieder streicht. Wir können jetzt lange darüber streiten, ob nicht doch das Wirtschaftsamt zahlen soll. Dem Theatertreffen ist damit nicht gedient. Das gleiche gilt für auch andere Projekte vom Buch über die mächtige Zeit von Bern bis zum Busker-Festival. Darum sagen wir jetzt da Ja zu diesen Mitteln.

Was die SP/JUSO-Fraktion unterstützt ist aber die Absicht, dass sich in Zukunft an der Finanzierung in diesen Grenzbereichen neben der Kultur auch andere Stellen stärker beteiligen.