Grundsätzliche Bemerkungen, die sich für FSU auf alle Dienststellen beziehen

• Jahresbericht als Grundlage für Delegationsbesuch: 4 Delegationen à drei Mitglieder (1x2 Mitglieder), dabei je zwei Delegationen pro Direktion
• Erfahrung dieser Aufteilung gut; Überprüfung gemäss Raster (Zielerreichung, Steuerungsvorgaben, Finanzen), aber auch Kontakt mit Verwaltung, Vergangenheitsbewältigung, Vordiskussion für PGB.
• Diskussion in Kommission aufgrund aller Delegationsprotokolle und -berichte, jeweils Schlussabstimmung zu allen Dienststellen einer Direktion (4 Abstimmungen FPI, DSI, HSE, BUI)
• Kleiner Wunsch: Vorabdrucke und Endversion gleiche Seitenzahlen, sonst brauche ich grösseren Schreibtisch für Blätter-Orgie

Grundsätzliche, inhaltliche Hinweise

1. Kommission FSU hat keine Anträge, alle Jahresberichte einstimmig zur Annahme empfohlen
2. Interner Revisionsbericht nicht vorgelegen, klare Erwartung Kommission, dass dieser das nächste Mal vorliegt.(Antrag Kommission)
3. Problem mit Bonus-Malus in allen Direktionen aufgetaucht
4. Dank an MitarbeiterInnen der Stadtverwaltung, wo –unter zwar unterschiedlichen, wie Polizei und Personalamt, aber auch die MitarbeiterInnen der anderer Direktionen - aber meistens schwierigen Umständen – ingesamt sehr gute und geschätzte Arbeit machen

Erlaube mir gleich auch Schlussfolgerungen aus Sicht Kommissionspräsident

• Verfahren Festlegung Steuerungsvorgaben/Kennzahlen nicht vollständig klar (Grundsatz: Änderungen nur durch Stadtrat)
• Nicht nur auf Zahlen schauen beim Jahresbericht, sondern auch ganz simpel und altertümlich, ob Aufgaben korrekt, sinnvoll, gut gemacht wird.
• Arbeit Kommission/Delegationen sollte mehr über Aufträge und Schwerpunktsetzung geschehen. Das könnte auch heissen, Vorbesprechen der Schwerpunkte in Kommission und Ankündigung bei Verwaltung, sodass vertiefte Informationen/Unterlagen als Grundlage für Diskussion vorliegen.

Stadtpolizei

Delegation hat sich intensiv zu Stützpunkt Bern West (in Absprache mit BAK) und über Police Bern informieren lassen. Geschäfte werden uns weiter beschäftigen, derzeit keine Bemerkungen.

Haushaltverbesserungen: es gibt nicht erreichbare Haushaltverbesserungen im Bereich "Botschaftsschutz" (500'000.- vorgesehen, nicht erreichbar mit Begründung: Pauschale besser als Verhandlungen über detaillierte Abgeltung).

neue Kennzahlen (Kosten pro Veranstaltung und pro Kundgebung) – im Detail bei Delegationsbesuch zum PGB darauf eingehen, wie reingekommen, wie sinnvoll etc.

Erfreulich bei den Steuerungsvorgaben, dass Kontrolltätigkeit im Verkehrsbereich deutlich über dem Soll liegt. Der Stadtrat hat auf 2004 erhöht, und hat es zuerst geheissen, das ginge nicht. Grund u.a. neues Kontrollkonzept, SchülerInnen der Verkehrsdienstschule in ordentlichen Dienst, Einbezug Botschaftsschutz.

Polizeiinspektorat

Dauerbrenner Wartezeiten Schriftenwesen: Einerseits 2004 weitere Zunahme der Vorsprachen um 25%, dazu aber auch Massnahmen ergriffen, Wartezeiten abzubauen – nicht immer erfolgreich, aber doch Anstrengungen von der Delegation anerkannt. Optimierungsbedarf hingegen bei Schnittstellen von Gewerbegebühren (S. 157, PGB 230300 Gewerbe, Betriebe und Markt).

Vertrag mit beco (Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz, Nacht- und Sonntagsbewilligung) wurde auf 1.1.2005 definitiv nicht verlängert. Resultat von der Diskussion in Kommission: Kanton verfügt vermutlich nicht über dieselben Mittel wie bisher Stadt. Wird zu beobachten sein.

Bemerkung der Verwaltung: Die Bereiche Schattenwirtschaft und Menschenhandel brauchen immer mehr Aufwand und Fachwissen, es werden mehr Aufgaben und damit mehr Personal nötig. Diskussion darüber hat es schon früher, jetzt auch in FSU und im Stadtrat bei der Motion zum Schutz von Tänzerinnen. Wird die Delegation bei Diskussion vom Produktegruppenbudget wieder aufnehmen

Sanitätspolizei

Mit erfreulichen Annahme des Volksvorschlages zum Spitalversorgungsgesetz im Kanton wird auch Rettungswesen neu geregelt, was wichtig ist für die Stadt und die Sanitätpolizei.

Feuerwehr/Zivilschutz/Quartieramt (FZQ)

Feuerwehr

Delegation hat sich über die Pläne für eine neue Feuerwehrkaserne (Ersatz der alten) informieren lassen und wird das Thema weiter verfolgen. Ebenso Aufdatierung zum Stand Regionalisierung.

Zivilschutz

Stand Zielerreichung: Einbruch bei den Erlösen mit Kostensenkungen aufgefangen. Einbruch da Wegfall Subventionen Bund und Kanton, wäre z.T. vorhersehbar gewesen, aber generell Tendenz zur Abwälzung auf die Gemeinden.

Kennzahl 9: (Diensttage zugunsten der Gemeinschaft): hier 112 Tage für FIS-Langlauf, dazu Kosten von fast 50'000.- und dazu kommt Gebührenbefreiung durch Präsidialdirektion dazu – ein Irrlicht in Verwaltung und politischer Diskussion.

HSE Tierpark

Delegation hat die Nachbearbeitung zur Tierparkaffäre angeschaut, und was in Richtung Neuorganisation gegangen ist

Übersicht/Steuerungsvorgaben: Delegation hat sich über Bärengraben-Projekt informieren lassen und wie es zu dieser Grobkostenschätzung. Hinweis, dass ab 2006 neues Produkt Bärengraben vorgesehen ist. Diskutiert worden ist – in Zukunft gerichtet - Frage der Zusammenarbeit mit andern Direktionen bei diesem Projekt (Leitungsausschuss: SUE, TVS, Stabe sowie Projektleitungsgruppe inkl. Bern Tourismus etc).

BUI AfUl

Kennzahl 8 TeilnehmerInnen LA 21: 1900 TeilnehmerInnen gegenüber 1400 im Jahre 2003. Generell läuft das ganze Projekt gut. Opfer des eigenen Erfolgs. Mit dem ersten Wettbewerb Personal überlastet, zwischendurch Vakanz bei der Leitung, neuer Wettbewerb erst später.

Umweltschutzkommission, in den 80er Jahren eingesetzt, vor allem für Vollzugsfragen beigezoge. Sie soll durch einen Beirat ersetzt werden, der sich auch Themen wie nachhaltige Stadtentwicklung und LA 21 annimmt, und eher motiviert als Gebote aufstellt.

FPI (ohne Fonds)

Generalsekretariat

Es hat andauernde Personalausfälle auf dem Generalsekretariat gegeben, begründet mit dem Direktionswechsel und einem Velounfall. Delegation wird hier ev. Auge darauf haben.

Finanzverwaltung

Liegenschaftsverwaltung

Steuerverwaltung

Informatikdienst

Delegationsbesuch sind allg. gut abgelaufen, Jahresbericht aussagekräftiger als früher nach Aussage der Delegation, deshalb auch weniger Fragen, die ausführlich beantwortet worden sind.

Personalamt

Haushaltverbesserungen als nicht erfüllbar abgeschrieben: Es geht um Professionalisierung besser Zentralisierung beim Personalamt gegenüber den Direktionspersonaldiensten (Fr. 500'000.-), es zeigte sich aber, man kann nicht alles zentralisieren

Neue Kennzahlen (Zeitaufwand für Vorstösse, für Sitzungen Kommissionen, für Personaladministrationssysteme, Personalfluktuation etc.) – im Detail bei Delegationsbesuch zum PGB darauf eingehen, wie reingekommen, wie sinnvoll etc.