Richtlinien-Motion Fraktion SP / JUSO (Sabine Schärrer) 24. Juni 2004

In seiner Antwort vom 25.03.04 auf das Postulat der SP JUSO Recycling von Gegenständen aus dem Grobsperrgut erklärte sich der Gemeinderat grundsätzlich bereit, das Anliegen zu unterstützen. Die weiteren Abklärungen ergaben, dass die Vorstudien zur Realisierung der 2 grossen Entsorgungshöfe bereits weit gediehen sind. Demnächst sollen dem Parlament Kreditvorlagen für die Planung und den Grundstückskauf vorgelegt werden. Diese Vorlagen werden durch die PVT erarbeitet. Die Planung und Umsetzung des Recyclingprojekts ist aber nicht allein mit der federführenden PVT zu realisieren, sondern betrifft mit dem sozialen Teil des Projekts den Aufgabenbereich der DSO, konkret den ‚Bereich Arbeit’, der oekologische Aspekt involviert allenfalls auch die BUI (Stichwort LA21).

Die Projektschwerpunkte sind sowohl sozial (sinnvolle und vielfältige Einsatzplätze für Langzeiterwerbslose), als auch oekologisch (Sensibilisierung für Recyclingthematik) und oekonomisch (sparsamer Umgang mit Ressourcen) ausgelegt. Dazu gehören folgende Elemente:

• Material - Triagestelle

• Führen eines Recyclingladens, wenn möglich mit Beizli

• Aufbau einer ‚Konzeptwerkstatt’ für Aktivitäten und oekologische Sensibilisierung im Zu- sammenhang mit ausrangiertem Material (Künstlerworkshops, Kinderaktivitäten, Unterstüt- zung und Zusammenarbeit mit ähnlichen Vorhaben in Quartieren etc. etc.)

Folgende Eckpunkte sind im Rahmen der Projektentwicklung zu klären:

• Organisation / Trägerschaft / Verantwortung (Aufbauorganisation)

• betriebliche Organisation und Abläufe (z.B. Materialannahme direkt von Kunden des Ent- sorgungshofs, Triage nach ‚Recyclingladen’ oder ‚anderen für Erwerbslosenprojekt ver- wendbaren Materialien’ oder Weitergabe an den Entsorgungshof)

• Anzahl Projektplätze für Langzeiterwerbslose und Arbeitsplätze für Betreuende

• Flächen- und Parkplatzbedarf

• Finanzbedarf und Finanzierung

Auftrag:

Der Gemeinderat wird beauftragt, dem Stadtrat eine Kreditvorlage für die Realisierung des Projekts ‚Rejob’, Recycling von Gegenständen aus dem Grobsperrgut als Teil der Entsorgungsstandorte und / oder des Entsorgungskonzepts zu unterbreiten. Dabei kann er dem Bereich Arbeit oder einer anderen Fachstelle den Auftrag zur Erarbeitung eines Detailprojekts erteilen (unter Einbezug der Erfahrungen anderer, wie z.B. dem Projekt ’Oekihof’ in Zug)

Begründung der Dringlichkeit:

Die Kreditvorlagen für die 2 grossen Entsorgungshöfe werden dem Stadtrat demnächst vorgelegt. Bis zum definitiven Entscheid über die Durchführbarkeit des Projekts Rejob sollen die dafür notwendigen Optionen in der Gesamtplanung der Entsorgungshöfe offen gelassen werden. Das Projekt ‚Rejob’ darf aber nicht zu wesentlichen Verzögerungen im ordentlichen Projektablauf führen und keine regulären städtischen Arbeitsplätze gefährden.