Werte Anwesende

Die SP stimmt dem Nachkredit zu. Der Streit um Nachkredite ist natürlich ein Ausdruck vom Graben zwischen Stadt- und Gemeinderat und nimmt langsam groteske Formen an. Ich erlaube mir drei kurze Bemerkungen:

Die Stadt hat insgesamt im letzten Jahr sehr viel besser abgeschnitten als budgetiert, nicht nur wegen den Mehreinnahmen, sondern auch wegen Minderausgaben. Das Budget hat immer eine Unschärfe – in der Logik liegt es, dass Nachkredite mehr zu reden geben als Minderausgaben, insgesamt ist sollte es aber nicht gerade umgekehrt umgekehrt überproportional sein – verglichen etwa mit den Minderausgaben von 1.3 Millionen zum Casinoplatz, die wir heute auch noch besprechen.

Die beschriebenen Posten sind insgesamt ok – die Eisbahn ist nicht Tschäppäts Eisbahn, sondern jene der Bevölkerung,  in der Bevölkerung ist sie beliebt, der Gemeinderat hat im Interesse der Bernerinnen und Berner entschieden.

Die Teilnahme an der World Expo Shanghai ist eine Forderung der FDP: „Die einmalige Chance, sich mit anderen Schweizer Städten im boomenden Südostasiatischen Markt präsentieren zu können, darf sich die Hauptstadt Bern nicht entgehen lassen. In absehbarer Zeit wird es kaum mehr eine solche Chance geben, sich weltweit zu präsentieren.“, heisst es in ihrer Interpellation.

Grotesk wird es überhaupt und erst noch bei so kleinen Beträgen, wenn man zu Nachkrediten Kürzungsanträge stellt. In der Logik von schon ausgegebenen Beträgen für durchgeführte Veranstaltungen liegt es, dass man ja oder notfalls nein sagt, aber nicht noch Anträge stellt – als Historiker kommt es mir vor, wir seien schon so weit, dass wir per Antrag die Vergangenheit ändern wollen.