BlogReden & TexteThemenPolitik
StadtratspräsidiumStadtratVorstösseDebatten«Fraktionszwang»Wahlen
Portrait
Politik > Stadtratspräsidium

Parlament als Bindeglied

 

Liebe Stadträtinnen und Stadträte, liebe Gäste und Medienvertreter

Ein merci an meine Fraktion, die mich nominiert hat und an Stadtrat für das Vertrauen mit der Wahl. Ich freue mich auf meine Rolle und ich bin stolz, dass ich ein Jahr lang Präsident des Berner Stadtrats bin. Ein Parlament spielt in einer Demokratie eine zentrale Rolle: Zwischen den Wahlen ist es ein Bindeglied zwischen Politik und Bevölkerung. Exekutive und Verwaltung sind darauf angewiesen, dass das Parlament Geschäfte beurteilt und drüber entscheidet, umgekehrt haben wir auch eine Vermittlungsrolle bei Themen und Befindlichkeiten zwischen Institutionen und Bevölkerung.

 

Ich meine: meist gelingt uns das gar nicht so schlecht, wenn ich schaue mit welchem Engagement und welcher Ernsthaftigkeit die meisten von uns diese Aufgabe wahrnehmen. Für mich sind diese Stadträtinnen und Stadträte ein grosses Vorbild, auch wenn vielleicht nicht alle gleich im Rampenlicht stehen. Es ist die grosse Mehrheit, und es gibt sie in allen Fraktionen und Parteien. Ich bin überzeugt, dass wir alle mit diesem Engagement, in Kommissionen, Stadtrat und ausserhalb bewiesen, dass uns das Funktionieren von unseren demokratischen Institutionen sehr am Herzen liegt. Ich bin auch überzeugt, dass wir uns weitgehend einig sind, dass wir das Parlament nicht wollen schwächen, sondern dass wir diese Institution mit ihren zentralen Aufgaben – Strategie, Legitimation, Kontrolle -  flexibel, auf der Höhe der Zeit und – vor allem – handlungsfähig halten wollen. Dazu braucht es mehr als ein Präsidium, denn die Voraussetzungen haben sich stark gewandelt in den letzten Jahren mit Einführung der neuen Verwaltungsführung, mit dem konsistenteren Auftreten des Gemeinderats, was auch als Lob zu verstehen ist, mit der gewandelten Logik der Medien. Diese Aufgabe wird auch mich – und uns als Stadtrat – weiter beschäftigen, und vermutlich auch mein Nachfolger und Nachfolgerin. Je besser uns das gelingt, desto positiver wird unsere Arbeit in der Bevölkerung aufgenommen und beurteilt, da bin ich überzeugt.

 

Ich möchte meinen Teil beitragen, in der Form von Vermittlung. Unter anderem möchte ich in anderer Form eine Idee wieder aufnehmen von SVP Stadtratspräsidenten Peter Bernasconi: Es würde mich freuen, wenn ich am Anfang des Jahres mit jeder Fraktion einmal in der Stadtratspause gemeinsam zum Essen könnte gehen. Das gäbe Gelegenheit zum informellen Austausch über Fragen vom Ratsbetrieb.

 

Ebenso so wichtig ist auch der Austausch und Kontakt mit der Bevölkerung, sonst wären wir abgehobene hors-sol-PolitikerInnen. Denn auch die Gesellschaft wandelt sich, passt ihre Organisation neuen Herausforderungen an und hat damit zu Recht auch Erwartungen an uns als Stadtrat, dass wir unsere Rolle wahrnehmen und auf die Zukunft ausrichten. Herausforderungen gibt es genug, Unsicherheiten bezüglich Arbeit und Einkommen, Verhältnis Stadt-Land, Bedeutung der Stadt und Rolle des Staates, Zukunft von Europa. Es gibt aber auch neue politische Ansätze, von den Quartierorganisationen über Stadtbürgerschaften bis partizipative Budgets oder Initiativen zum Verhältnis Stadt-Agglomeration-Land.

 

Es braucht soziale Innovation in der Gesellschaft im weitesten Sinne: urban farming, slow food, Tauschsysteme, Generationenprojekte, es wächst eine neue Generation mit neuen Netzwerken heran, neue Medien, ein neues Verständnis von Unternehmertum. Diejenigen, die sich in vielen Initiativen freiwillig und im Milizsystem engagieren, häufig abseits vom Rampenlicht, haben Achtung und Wertschätzung verdient. Bern sollte sich auch nicht zu klein machen, als Stadt, als Region sind wir innovativer als wir manchmal selber denken. Ich möchte in diesem Jahr darum gerne auch Botschafter des Stadtrats nach aussen sein und mich für diesen Austausch einsetzen.

 

Bei alle dem hoffe ich, dass wir uns selbst nicht zu ernst nehmen, e chli Gelassenheit haben, nicht zu lange reden und den Humor nicht verlieren, auch in die Zeit, die wir hier gemeinsam im Stadtrat verbringen. Damit also weiter mit der Arbeit.

 

 

News in Kategorien:

>Seit 2004 am bloggen.

Im Blog suchen



Telefon: 031 351 77 01
Mobile: 079 592 49 34
E-Mail: thomas.goettin(at)bluewin.ch