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Das grösste Wahljahr der Geschichte

Lieber Autor, liebe Gäste und Europa-Interessierte

Offensichtlich  interessieren die Wahlen in der EU: Ich freue mich über das grosse Interesse heute. Diese Wahlen werden in der Schweiz sonst wenig wahrgenommen, obwohl es sie immerhin seit genau 40 Jahren gibt, und im Resultat sind sie für ganz Europa und damit auch für die Schweiz von Bedeutung. Für das Polit-Forum bilden die Europa-Wahlen und die Veranstaltung heute Abend deshalb so etwas wie den Auftakt zu unserer Ausstellung und Veranstaltungsreihe «Wozu Wählen?», die am 15. Mai beginnt.

Für unsere Ausstellung haben wir ausgerechnet, wie viele Wählerinnen und Wähler aus der Schweiz an den Europawahlen teilnehmen können: Es sind 1.7 Millionen und damit 25% der Wahlberechtigten Bevölkerung. Es war eine Knobelei das herauszufinden und geht so: In der Schweiz haben 75% der Leute über 18 haben den Schweizer Pass und 25% nicht. EU-Bürgerinnen und Bürger sind ebenfalls 25% der Bevölkerung, davon haben 8% den Schweizer Pass als DoppelbürgerInnen. Das heisst 25% der Schweizer Bevölkerung - mit EU Pass und Doppelbürger - könnten theoretisch wählen könnten, was konkret von den Regelungen der einzelnen Länder abhängt. Aufgrund unserer Berechnung hat sogar die EU-Botschaft ihre Zahlen auf der Website angepasst. Damit ist Schweiz vom Wählerpotential her grösser als EU-Länder wie Lettland, Estland, Luxemburg, Malta, Slowenien, Zypern.

Das Buch von Niklaus Nuspliger ist nicht nur ein Einstieg ins Wahljahr sondern viel mehr noch eine Auseinandersetzung über die Demokratie und ihre Krisensymptome. Bei allen Vorbehalten gegenüber dem Zustand der Demokratie in der EU und den Bedenken betreffend Ausgang der Wahlen, bei allen Vorbehalten gegenüber der Wahl zwischen Populisten-Diktatur und Bürokraten-Herrschaft, schwingt in der Formulierung dieser Gegensätze hoffentlich die Vorstellung von besseren Alternativen mit.

Das grösste Wahljahr der Geschichte

Dazu zwei Bemerkungen:  Weltweit hat der Anteil der Länder mit Wahlen seit den 70er Jahren von 30% auf 70% zugenommen. 2019 ist das grösste Wahljahr der Geschichte der Menschheit. Gewählt haben in diesem Jahr oder werden noch:

·         Indien 900 Mio. Wählerinnen und Wähler

·         Europäische Union 400 Mio.

·         Indonesien 200 Mio. grösste Wahl an einem Tag

·         Philippinen gegen 100 Mio.

·         Nigeria 84 Mio., grösste Wahl Afrikas

·         Argentinien, Kanada, Spanien, Türkei, Ukraine

Zweite Bemerkung: Städte sind ein Labor der Demokratie, der Diskussion und des Austausches. Dafür gibt es im Buch auch Beispiele, und so verstehen wir auch unsere Aufgabe hier im Polit-Forum Bern. Wir hatten letztes Jahr viel Besuch aus dem Ausland. Da trifft man häufig eine Vorstellung dass Demokratie, besonders direkte Demokratie aus einem Ja/Nein Entscheid und Gewinnern und Verlierern besteht. Das macht es meiner Meinung gerade nicht aus, sondern kontinuierliche Diskussion. Seit wir uns mit Demokratie- Zentren in andern Ländern vernetzen ist mir erst bewusst geworden: Der Käfigturm war vielleicht das erste solche Demokratiezentrum, eine Art Prototyp, der Ort hat sich aus einem Gefängnis in ein kantonales Archiv, dann in ein Infozentrum und schliesslich durch die Nutzung der Bevölkerung selbst in den letzten zwanzig Jahren in einen Ort von Austausch und Diskussion verwandelt. Solche Orte sind in vielen Städten Europas am Entstehen.

Also nutzen wir die Gelegenheit: Niklaus Nuspliger ist Berner, und arbeitet seit 2007 für die NZZ. Seit 2013 ist er Korrespondent der NZZ in Brüssel, zuständig für die EU, die Nato und die Benelux-Staaten und ist extra für heute aus Brüssel angereist.

Die Diskussion leitet Nicoletta Cimmino. Sie ist Moderatorin beim «Echo der Zeit» von Radio SRF. Sie unterhält sich zuerst mit Niklaus Nuspliger, anschliessend mit den Gästen Christa Markwalder und Nicola Forster, und schliesslich ist die Diskussion für alle offen.

2.5.2019

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