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Themen > Demokratie

Demokratie braucht Medienvielfalt

Den Entscheid der neun SRG-Verwaltungsräte, das Radiostudio Bern zu schliessen, halte ich für medien- und demokratiepolitisch völlig falsch: Es ist eben nicht egal, wie die Medien-Infrastruktur verteilt ist. Das hat die SRG bisher fast hundert Jahre so gehalten. Mit dem Schliessungsentscheid vom 19. September 2018 gilt das nicht mehr. Mein Kommentar vom 19. September 2018 hier und im Journal B.

Demokratie

Die Demokratie demokratisieren, weiter entwickeln, und dabei Sorge tragen zur Demokratie und auch für sie einstehen - das ist eines der Themen, die mich seit langem beschäftigt und wo ich als Leiter des Polit-Forums Bern im Käfigturm einen Betrag leisten möchte.

Das Politforum Käfigturm hat einen neuen Leiter (Bundartikel)

Als Stadtratspräsident zum Thema Demokratie

In meinem Jahr als Stadtratspräsident habe ich mich mehrmals mit Aspekten der Demokratie und ihrer Erneuerung auseinandergesetzt. Hier eine Auswahl von Reden zum Thema:

Der Gemeinderat von Bern würdigte am 12. Dezember 2016 die Bedeutung von Migrantinnen und Migranten für die Stadt Bern. Mir fiel die Aufgabe zu, den Osten Bern vorzustellen - nebst dem Diplomatenpass angesichts der ausländischen Botschaften ist mir auch der "Demokratiepass" ein Anliegen als Zeichen für die Teilnahme ausländischen StaatsbürgerInnen  an der städtischen Politik. Zur Rede  

Die Agglomerationstagung vom 4. November 2016 im Stade de Suisse stand unter dem Titel "Politik und gemeindeübergreifende Zusammenarbeit in den Metropolitanräumen." Mein Blickwinkel: demokratische Legitimation durch Einbezug der Parlamente und wie die junge Generation über Gemeindegrenzen hinausdenkt. Zur Rede

Am Dienstag, 5. April 2016 hat haben vier junge UkrainerInnen des Programms "Young Generation will Change Ukraine" dem Stadtparlament einen Besuch abgestattet. Wir diskutierten Fragen zu Demokratie und Staatsaufbau. Besonders wertvoll war der Austausch mit den gleichaltrigen Stadtrats-KollegInnen Nora Krummen (SP) und Andrin Soppelsa (BDP). Meine Begrüssung

Am 14. Januar 2016 bin ich vom Parlament für ein Jahr zum Stadtratspräsidenten gewählt worden. Das Parlament spielt in einer Demokratie eine wichtige Rolle und ist ein Bindeglied zwischen Politik und Bevölkerung. Dazu meine Antrittsrede und einige Bilder der Wahl aus den Parlament.

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