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Der "Bund" beklagte wieder einmal die Stadtberner Stagnation und die Ermüdungserscheinungen von RGM. Mein Lebensgefühl ist anders, und so schrieb ich am 7.Dezember 2011 eine Replik.

Am 1. Dezember 2011 diskutierte der Stadtrat den Zwischenbericht zu Strukturreform der Volksschule: zwei Schulkommissions-Modelle werden noch ausgearbeitet. Die SP setzt sich klar für die Beibehaltung Schulkommissionen in den Quartieren ein. Zur meiner Fraktionserklärung

Der Maler Raoul Ris hat Gäste eingeladen, zu seinem Bild "Die weissen Schuhe" beizutragen: Bilder, Objekte, Texte, Musik. Entstanden ist eine tolle Ausstellung (25.-27.11.2011 im Forum Altenberg) und ein spannendes Buch. Ich habe mich gefreut, ebenfalls einen Text beitragen zu können. Hier ist er:

Am 3. November 2011 war ich aus beruflichen Gründen nicht dabei, als der Stadtrat auf der Maximalvariante beim Veloweg beim Thunplatz entlang den Tennisplätzen beharrte. Das hätte ich gesagt:

Am 2. November verabschiedete im Gemeinschaftszentrum Gäbelbach eine grosse Schar Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter den langjährigen städtischen VPOD-Sekretär Walter Christen in die Pensionierung. Ich überbrachte die Grüsse der SP Stadt Bern.

Die SP legte in der Stadt Bern bei den Nationalratswahlen Stimmen zu: das verleiht Schwung für das städtische Wahljahr 2012. Ein Bauchgefühl und die Analyse einer Gratwanderung für die Delegiertenversammlung der SP Stadt Bern vom 25. Oktober 2011, dem Montag nach den Wahlen.

Kürzlich schrieb ich zur Finanzpolitik, wie es auch Konservativen langsam dämmert, dass der Neoliberalismus vor allem die soziale Ungleichheit verstärkt. Weitere Stimmen sind dazu gekommen, und die NZZ wettert gegen den Abfall vom rechten Glauben.

Ich freue mich, dass in Bern ein neues online-Medienprojekt für lokale Politik und Kultur entsteht, ich freue mich auf offene Debatten und spannende Recherchen.

So müsste ein Stadtfest in Bern sein: mit Ausstrahlung über die Stadt hinaus, die ganze Bevölkerung ansprechend, und nicht bestehende Veranstaltungen konkurrenzierend. Wer macht mit?

Die Stadt soll sich nicht mit einem Doppelmandatsverbot für Gemeinderäte automatisch als Vertretung der urbanen Schweiz im Parlament aus dem Spiel nehmen. Das entschied der Stadtrat am 1. September 2011 mit 37 zu 27 Stimmen. Doppelmandate bleiben eine Gratwanderung. Meine Fraktionserklärung für die SP

Schuldenkrisen, Frankenstärke, unsichere Weltwirtschaft: nicht gerade günstige "Rahmenbedinungen" für eine linke, lokale Finanzpolitik. Trotzdem ist sie nötig.

In der Stadtratsdebatte vom 7. Juli 2011 stand eine Steuersenkungsmotion der FDP zur Debatte - diese verlief ausgesprochen lebhaft. Am Schluss wurde der Vorstoss als Postulat ad acta gelegt. Mein Votum bezog sich auch auf einen Bund-Beitrag von FDP-Fraktionschef Bernhard Eicher vom 2. Juli.

Nicht alle politischen Auseinandersetzungen laufen entlang derselben Konfliktlinien - auch innerhalb der SP nicht. Dies eine Überlegung in meiner Einführung zur Delegiertenversammlung vom 20. Juni 2011 zum Thema Gleichstellungspolitik

Meine Motion für ein Fliessgewässer-Konzept hat der Stadtrat angenommen, der Gemeinderat umgesetzt, und der Stadtrat am 26. Mai 2011 deshalb als erfüllt abgeschrieben. Was technisch tönt, hat ganz konkrete Verbesserungen im Berner Stadtbild zur Folge.

46 Prozent der Berner Bevölkerung stimmte am 15. Mai 2011 für die Kita-Initiative, aber 51 Prozent für Betreuungsgutscheine. Der Auftakt für weitere, langwierige Auseinandersetzungen.

Die Delegiertenversammlung der SP Stadt Bern vom 11. April 2011 entschied sich nach engagierter Diskussion für ein Ja zur Planung Holligen. In der Einleitung beschäftigte ich mich aus aktuellem Anlass mit dem Zusammenhang von Umwelt- und Sozialpolitik.

"Die Welt" beschreibt die dramatischen Folgen der Privatisierung der Kitas in Australien: wie Ferrari-Fahrer "Fast Eddy" das weltweit grösste private Kita-Imperium an die Wand fuhr, warum die Preise für private Kitas stiegen und die Qualität sank. Deshalb in Bern: Ja zur Kita-Initiative mit sicheren Plätzen für alle und Nein zum bürgerlichen Gegenvorschlag mit Gutscheinen ohne gar nichts.

Am 17.2. 2011 lehnte der Stadtrat der Stadt Bern eine Schuldenbremse deutlich ab mit 39 Nein zu 29 Ja Stimmen. Für die SP begründete ich, weshalb wir diese Form der Schuldenbremse ablehnen.

Die Delegiertenversammlung vom 24. Januar 2011 der SP Stadt Bern widmete sich dem Wohnen und fand im Hotel Bern vor vollen Rängen statt. In der Einleitung pendelte ich zwischen Rück- und Ausblick.

Ein Leserbrief, der nicht abgedruckt wird, verwandelt sich hier in einen Blog-Beitrag. Er bezieht sich auf ein Interview des Politologen Hans Hirter im Bund und die folgende Leserbrief-Schwemme der lokalen FDP-Prominenz: