Im Stadtrat vom 2.11.2006 wurde erneut über die knappen Wahlresultate der Gemeinderatswahlen 2004 diskutiert. Die Diskussion war kurz und knapp, deshalb habe ich auf meinen Beitrag verzichtet. Zum Wortlaut der nicht gehaltenen Rede.

Am 2.11.2006 äusserte ich mich Anschaffung einer Autodrehleiter der Berner Berufsfeuerwehr. Das an sich unbestrittene Geschäft hat eine agglomerationspolitische Dimension: Zuviele Autodrehleitern in der Region sind nämlich unsinnig und engen den finanzpolitischen Spielraum der Gemeinden ein.

Zum Wortlaut

Im Stadtrat vom 19.10.2006 standen Fluglärm und Finazierung des Flugplatzes Bern-Belpmoos zur Debatte. Meine Wortmeldung für die SP/JUSO-Fraktion. Zum Wortlaut

Im Rahmen der Budetdebatte vom 14.9.2006 forderte ich im Namen der Kommission Finanzen Sicherheit Umwelt (FSU) mit Erfolg, dass die Lokale Agenda 21 nicht aus dem Budget gestrichen wird. Zum Wortlaut

In der Debatte vom 14. September 2006 um die integrierte Aufgaben- und Finanzplanung der Stadt Bern von 2007-2010 habe ich für die SP/JUSO-Fraktion Stellung genommen. Die Handlungsfähigkeit der Stadt Bern darf zwischen Schuldenabbau und Sachzwanginvestitionen nicht verloren gehen. Zum Wortlaut.

Eine Motion des GB gab am 6. Juli 2006 zu reden: soll es auch in Bern möglich sein, dass Flächen, die nicht für Autos oder Fussgänger benutzt werden, mit natürlicher Unterlage statt Asphalt oder Beton ausgestattet werden. Ich meine ja - zur Fraktionserklärung.

Die Energiestrategie der Stadt Bern ist im Stadtrat vom 6. Juli 2007 zustimmend zur Kenntnis genommen. Als Kommissionssprecher habe ich die Diskussion der Kommission präsentiert - eine bemerkenswert sachliche Debatte, die mehr auf die Innovationschancen und Klima-Herausforderungen einging als auf ideologische Grabenkrämpfe.

Zum Wortlaut der Kommissionserklärung.

Zum Artikel im Bund

Eine Kreditabrechnung im Stadtrat vom 29. Juni 2006, wo es um Parkuhren geht und eine Velocard, die aber nicht bedeutet, dass die Velos auch Parkgebühren zahlen müssten. Zum Wortlaut

Am 15.6.2006 diskutierte der Stadtrat ein Postulat zur Parkplatz-Situation beim Zentrum Paul Klee. Wenn Probleme auftreten, soll man die prüfen, aber unbeschränkte Zusatz-Parkplätze sind keine Lösung. Da gibt es bessere. Der Stadtrat hat das Postulat angenommen und die Auskünfte des Gemeinderates, der 20 zusätzliche Parkplätze vorsieht, als Prüfungsbericht akzeptiert. Zum Wortlaut.

Im Stadtrat vom 8.6.2006 gings um den Freudenbergerplatz: dass er wenig solchige macht und dasss die Wege zum Klee vom Ostring her kaum überzeugen. Zum Wortlaut

In der Stadtratsdebatte vom 18.5.2006 standen die kurzfristigen Massnahmen zum Hochwasserschutz der Stadt Bern zur Debatte: Alarmierung, Schutz mit Sandsäcken sowie Entfernung von Schwemmholz. Dabei plädierte ich für Annahme der entsprechenden Kredite, sowie für eine Gesamtsicht von Stadt und Kanton für die kommenden, längerfristigen Massnahmen. Zum Wortlaut

Im Stadtrat vom 11. Mai stand ein Postulat der GFL/EVP zur Diskussion, das den Gemeinderat auffordert, sich gegen die Absperrgitter bei der amerikanischen und israelischen Botschaft einzusetzen. Für die SP/JUSO unterstützte ich das Postulat und wies darauf hin, dass auch bei der türkischen Botschaft neuerdings solche Gitter aufgestellt sind. Die Belastung im Ost-Quartier rührt aber auch von der militärischen Bewachung her. Diese lehnt die SP/JUSO klar ab. Zum Wortlaut.

Am 23. März 2006 debattierte der Stadtrat über den Fall, dass die Stadtpolizei eine Anzeige von überfallenen Personen an einem Sonntag nicht entgegen nehmen wollte. Für die SP argumentierte ich für eine bürgernahe Polizei. Wir unterstützten als Postulat, dass der Gemeinderat die Öffnunungszeiten nochmals überprüft, damit auch Sonntags Anzeigen gemacht werden können.

Am 9. März 2006 hat der Stadtrat die Vorlage bereinigt, wonach die Stadt Bern dem Gemeineverband beitritt, welcher den Anzeiger Region Bern herausgibt. Als Referent der Kommission habe ich die Vorlage vor dem Stadtrat vertreten. Zum Votum.

Mit einer Motion forderte die FDP den Abbruch des Verkehrsversuchs am Thunplatz. Ganz falsch, argumentierte ich in der Stadtratsdebatte vom 2.2.2006: Der Thunplatz ist endlich fertig zu stellen. Erst recht werden Unfallzahlen, Lärm- und Feinstaub-Belastung gesenkt mit Verkehrsberuhigungsmassnahmen auf der Achse Thunplatz-Burgernziel-Ostring, wo eine Verkehrssituation wie am Gotthard herrscht. Die FDP-Motion ist mit 43 zu 25 Stimmen abgelehnt worden. Zum Wortlaut meiner Kritik.